ORBIS Logo (EUIPO, 22.06.2006)
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Die Unionsmarke ORBIS wurde als Bildmarke am 22.06.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005153192 |
| Anmeldedatum | 22. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Dezember 2006 |
| Eintragungsdatum | 05. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 22. Juni 2026 |
Markeninhaber
Lerida, 61
28020 Madrid
ES
28020 Madrid
ES
Markenvertreter
Avda. Concha Espina, 8 - 6º D
28036 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
05.03.2007: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Apollo Fire Detectors Limited
Waren und Dienstleistungen
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Programmiergeräte, Zähler und elektrische Steuerungsgeräte, nämlich Zeitschalter und automatische Zeitschalter; Thermostatregler und Thermostate, Dämmerungsschalter, Bewegungsmelder; Energieverbrauchs- und Tarifzähler; Stromstabilisatoren und -dämpfer; Programmschaltwerke für öffentliche Beleuchtung, Programmschaltwerke für die Steckdose; elektrische Steuergeräte für Flüssigkeitsstände, Relais und Fernschalter; für alle vorstehend genannten Waren, ausdrücklich ausgenommen alle als Bestandteil von Beleuchtungsgeräten sowie elektrischen Steuergeräten für Messinstrumente zum Messen der physischen Abmessungen und Geradheit von länglichen Objekten
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Installation, Reparatur und Wartung in Bezug auf Programmschaltwerke, Zähler und elektrische Steuergeräte, insbesondere Zeitschalter automatische Zeitschalter; Thermostatregler und Thermostate, Dämmerungsschalter, Bewegungsmelder; Energieverbrauchs- und Tarifzähler; Stromstabilisatoren und -dämpfer; Programmschaltwerke für öffentliche Beleuchtung, Programmschaltwerke für die Steckdose; elektrische Steuergeräte für Flüssigkeitsstände, Relais und Fernschalter; ausdrücklich ausgenommen sind solche Leistungen, die in Bezug auf Waren als Bestandteil von Beleuchtungsgeräten bereitgestellt werden sowie alle Leistungen in Bezug auf elektrische Steuergeräte für Messinstrumente zum Messen der physischen Abmessungen und Geradheit von länglichen Objekten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juni 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Dezember 2011 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11005153192