JP Logo (EUIPO, 20.06.2006)
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Die Unionsmarke JP wurde als Bildmarke am 20.06.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.06.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Herzen #Kronen mit Kugeln auf den Spitzen der Punkte #Kronen mit mehr als drei dreieckigen Spitzen #Kronen begleitet von einem Buchstaben, Monogramm oder einer oder mehreren Ziffern #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Buchstabe "J" #Buchstabe "P"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005149265 |
| Anmeldedatum | 20. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 15. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 20. Juni 2016 |
Markeninhaber
2nd Floor, One Wellstones
WD17 2AE Watford
GB
WD17 2AE Watford
GB
Waren und Dienstleistungen
4
Kerzen; Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Leuchtstoffe; Dochte
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Küche; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Zuckerzangen; Gemüsezerkleinerer, -hobel und -schnitzler, Tafelgeschirr; Manikürenessessärs; Nagelfeilen; Pedikürenessessärs; Taschenmesser; Scheren
9
Bespielte Datenträger, einschließlich Videos, in Bezug auf Kochen; Filme; Videokassetten; Videobänder; Compactdiscs; DVDs; CD-ROMs; Tonkassettenbänder; Schallplatten; Videoplatten, Laserplatten; Geräte zur Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild; Computer- und Videospiele; Computer-Software; (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Mobiltelefone; Sonnenbrillen, Brillen und Brillengestelle; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Mitteilungsblätter, Zeitschriften, Magazine, Bücher; Photographien, Bilder, Drucke; Poster und Plakate; Grußkarten; Alben; Kalender; Aktenhüllen; Füllfederhalter; Schreibwaren; Tinte; Bleistifte, Füllfederhalter und Kugelschreiber; Radiergummis, Anspitzer, Federkästen; Platzkarten; Alben; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenbedarfsartikel; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Geschenkbeutel, Tragetaschen; Umschläge; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
21
Geräte und Behälter für Haushalt; Topfhandschuhe; Vorratsbehälter für Lebensmittel, Glaswaren, Porzellan, Keramik, Steingut, Töpferwaren und Steingut; soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; nicht elektrische Geräte zum Drehen von Lebensmitteln während der Zubereitung
24
Badetücher; Decken; Bettwäsche; Tagesdecken für Betten; Bettwäsche; Tagesdecken für Betten; Tischwäsche; Kissenüberzüge; Federbettdecken; Geschirrtücher; Abschminktücher aus textilem Material; Waschhandschuhe; Kopfkissenbezüge; Steppdecken; Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25
Oberbekleidungsstücke, einschließlich T-Shirts, Sweatshirts, Jogginganzüge, Hemden, Hosen, Jeans, Hosen, Shorts, Tanktops, Schürzen, Stofflätzchen, Röcke, Blusen; Kleider, Sweater, Jacken, Mäntel; Regenmäntel, Krawatten, Morgenmäntel, Morgenröcke, Gürtel, Halstücher, Nachtwäsche, Schlafanzüge, Wäsche, Stiefeletten, Socken mit Sohle und Badebekleidung; Unterwäscheartikel; Sportbekleidungsartikel; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, einschließlich Mützen, Stirnbänder und Bandanatücher
28
Spiele, Spielsachen und Spielzeug, einschließlich Action-Figuren und Zubehör dafür; Plüschspielzeug, Teddybären, Spielzeug zum Kuscheln; Ballons; Spielzeug für die Badewanne; Spielkarten; Spielfahrzeuge; Puppen; Modellbausätze; Spielzeugfigurinen; Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch und Geflügel; Fleischextrakte; in Dosen abgefülltes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Molkereiprodukte; Speiseöle und -fette; Pickles; Zitrusfrüchtemermeladen; zubereitete Nüsse; Fertiggerichte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
30
Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Weizen, Mehl und Hefe; Brot; Feinbackwaren; Biskuits; Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Senf; Essig; Soßen; Würzmittel, Kräuter und Gewürze; Chutneys; Salat-Dressings; Fertiggerichte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Werbung; Marketingdienstleistungen; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Vorführung von Waren; Werbung und Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen, die über E-Mail-Bestellung und das Internet verfügbar sind; Fernseh- und Direktversandwerbung, Marketing und Verkaufsförderung; Bereitstellung von Online-Einkaufsdiensten mit einer Vielzahl verschiedener Spielzeuge, Spiele, Spielsachen, Kerzen und Weihrauch, bespielter Trägermedien, Bekleidungsstücke, Druckereierzeugnisse und -material, Geräte für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Geschirr, Messerschmiedewaren, Webstoffe und Textilwaren über ein weltweites Computernetz; das Zusammenstellen einer Vielzahl verschiedener Spielzeuge, Spiele, Spielsachen, Kerzen und Weihrauch, bespielter Trägermedien, Bekleidungsstücke, Druckereierzeugnisse und -material, Geräte für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Geschirr, Messerschmiedewaren, Webstoffe und Textilwaren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in einem Warenhaus oder einem Einzelhandelsgeschäft zu ermöglichen; das Zusammenstellen einer Vielzahl verschiedener Spielzeuge, Spiele, Spielsachen, Kerzen und Weihrauch, bespielter Trägermedien, Bekleidungsstücke, Druckereierzeugnisse und -material, Geräte für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Geschirr, Messerschmiedewaren, Webstoffe und Textilwaren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren über eine Internetwebsite für allgemeine Handelswaren zu ermöglichen; das Zusammenstellen einer Vielzahl verschiedener Spielzeuge, Spiele, Spielsachen, Kerzen und Weihrauch, bespielter Trägermedien, Bekleidungsstücke, Druckereierzeugnisse und -material, Geräte für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Geschirr, Messerschmiedewaren, Webstoffe und Textilwaren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren aus einem Katalog für allgemeine Waren per Postversand oder mittels Telekommunikation zu ermöglichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 19. Mai 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11005149265