SPi Logo (EUIPO, 15.06.2006)
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Die Unionsmarke SPi wurde als Bildmarke am 15.06.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.10.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Erdglobus mit einer Banderole oder einer Inschrift
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005140579 |
| Anmeldedatum | 15. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 09. Oktober 2012 |
| Ablaufdatum | 15. Juni 2026 |
Markeninhaber
44 rue de la Vallée
L-2661 Luxembourg
LU
L-2661 Luxembourg
LU
Markenvertreter
Design Offices Luise-Ullrich Strasse 14
80636 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.02.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Siam Winery Company Limited
13.02.2007: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
S.A. Spa Monopole, Compagnie fermière de Spa, en abrégé S.A. Spa Monopole N.V.
Waren und Dienstleistungen
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Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Wodka; Spirituosen
35
Werbung; Reklame und Wirtschaftswerbung; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich kaufmännische Unterstützung beim Verkauf von Waren im Rahmen eines Franchisevertrags; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung/Reklame; Dienstleistungen einer Werbeagentur, Dienstleistungen einer Reklameagentur; Versandwerbung; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Vermittlung von Zeitungsabonnements (für Dritte); Auktions- und Versteigerungsdienste; Plakatwerbung, Außenwerbung; Unternehmensbewertungen; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Geschäftsführung von Hotels im Auftrag Dritter; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Betriebswirtschaftliche Recherche; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Datenrecherche in Computerdateien [für Dritte]; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Direktversandwerbung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Erstellen von Geschäftsgutachten; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Standortermittlung von Güterwaggons durch Computer/ Standortermittlung von Güterwaggons durch Computer; Marktforschung; Marktforschung; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken/ Organisation von Handelsmessen für kommerzielle oder Werbezwecke; Lohn- und Gehaltsabrechnung; Beratung in Fragen des Personalwesens; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Betriebswirtschaftliche Beratung; Öffentlichkeitsarbeit; Herausgabe von Werbetexten; Gestaltung von Reklamesäulen; Vermietung von Werbematerial; Rundfunkwerbung; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Verkaufsförderung für andere; Dekorieren von Schaufenstern; Stenografiearbeiten; Herausgabe von Statistiken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Erstellung von Steuererklärungen; Fernsehwerbung; Aktualisierung von Werbematerial; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen einschließlich Maschinenschreiben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Februar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Februar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Januar 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Februar 2017 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 15. Juni 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. März 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. November 2012 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. November 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11005140579