Logo (EUIPO, 17.05.2006)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.05.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005116702 |
| Anmeldedatum | 17. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 02. Juli 2007 |
| Ablaufdatum | 17. Mai 2026 |
Markeninhaber
Tecklenburger Str. 161
48477 Hörstel-Riesenbeck
DE
48477 Hörstel-Riesenbeck
DE
Markenvertreter
Grosshandelsring 6
49084 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Mittel zur Wasseraufbereitung; (sämtliche vorstehenden Waren nicht zur offensichtlichen oder beabsichtigten Verwendung in der Gewinnung, Verteilung oder Lieferung von Trinkwasser für den menschlichen Konsum)
6
Schwimmbecken und Wasserbecken aus Metall; Pflanz- und Dekorationsschalen und -behälter aus Metall
7
Pumpen (Maschinen oder Maschinenteile); Pumpen für Flüssigkeiten, Schlämme, Schwebstoffe oder schwimmende Materialien auf Wasseroberflächen; Pumpen für Springbrunnen, Schwimmbäder, Aquarien, Wasseraufbereitungsanlagen und Berieselungseinrichtungen; Unterwasserpumpen, Universalpumpen, Industriepumpen, Pumpen für Chemikalien, insbesondere säurefeste Pumpen, Kühlmittelpumpen, Teile der vorgenannten Pumpen; Spülgeräte; (sämtliche vorstehenden Waren nicht zur offensichtlichen oder beabsichtigten Verwendung in der Gewinnung, Verteilung oder Lieferung von Trinkwasser für den menschlichen Konsum)
9
Elektrische, elektronische, hydraulische und pneumatische Steuerungsgeräte für sanitäre Anlagen, Wasserleitungen, Schwimmbäder, Springbrunnen, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserfiltrierungsgeräte, Wasserreinigungsgeräte und für Beleuchtungen; Tonaufzeichnungsgeräte und Tonwiedergabegeräte; Computer und Datenverarbeitungsgeräte; mit magnetischen, optischen oder mechanischen Aufzeichnungen versehene Aufzeichnungsträger, Videofilme, Software; (sämtliche vorstehenden Waren nicht zur offensichtlichen oder beabsichtigten Verwendung in der Gewinnung, Verteilung oder Lieferung von Trinkwasser für den menschlichen Konsum)
11
Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungsgeräte, UV-Lampen (nicht für medizinische Zwecke), Entkeimungslampen, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserfiltrierungsgeräte, Wasserreinigungsgeräte, Teichfilter, Aquarienfilter, Springbrunnenfilter sowie Teile dieser Waren, Filtereinrichtungen und Beleuchtungseinrichtungen hierzu; Spülgeräte und Druckwasserreinigungsgeräte, Armaturen für sanitäre Anlagen, Wasserleitungen, Überläufe, Schwimmbäder und Springbrunnen; Springbrunnen und Wasserspiele für öffentliche Anlagen, Gärten, Balkons und Innenräume; Wasserfontänen, Düsen, Tränkebecken (automatische Tränkeinrichtungen); (sämtliche vorstehenden Waren nicht zur offen-sichtlichen oder beabsichtigten Verwendung in der Gewinnung, Verteilung oder Lieferung von Trinkwasser für den menschlichen Konsum)
17
Teichfolien, Teichschalen und Teichmodule aus Kunststoffen; Schläuche
19
Kunststoffschalen für Wasserteiche; Brunnenbecken, Brunnenumkleidungen, Brunnenkonsolen, Beckenabdeckungen aus Textilien und/oder Kunststoff; Schwimmbecken und Wasserbecken aus Kunststoff
20
Skulpturen
21
Pflanz- und Dekorationsschalen und -behälter aus Keramik, Kunststoff und Holz
31
Fischfutter
37
Montage, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Springbrunnen, Wasserspielen, Schwimmbädern, Wasseraufbereitungsanlagen und Berieselungseinrichtungen; (sämtliche vorstehenden Dienstleistungen nicht zur offensichtlichen oder beabsichtigten Verwendung in der Gewinnung, Verteilung oder Lieferung von Trinkwasser für den menschlichen Konsum)
42
Programmieren von elektronischen Steuerungen, Vermieten von Springbrunnen, Wasserspielen und Wasserorgeln; Planung von Springbrunnen, Wasserspielen, Schwimmbädern, Wasseraufbereitungsanlagen und Berieselungseinrichtungen; (sämtliche vorstehenden Dienstleistungen nicht zur offensichtlichen oder beabsichtigten Verwendung in der Gewinnung, Verteilung oder Lieferung von Trinkwasser für den menschlichen Konsum)
44
Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Planung von Teich-, Garten- und Grünanlagen sowie künstlichen Wasserläufen und -flächen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 24. Januar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 20. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. August 2016 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 29. März 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. März 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005116702