JOSE Logo (EUIPO, 31.05.2006)
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Die Unionsmarke JOSE wurde als Bildmarke am 31.05.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.11.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005109079 |
| Anmeldedatum | 31. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 03. November 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2026 |
Markeninhaber
Widerspruch / Beschwerde
16.07.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Norma Lebensmittelfilialbetrieb Stiftung & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
43
Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Januar 2018 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 27. September 2017 | RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled | ||
| 28. Dezember 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. November 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 31. August 2015 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11005109079