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Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Speicherung und/oder Wiedergabe von Bild und/oder Ton; Rundfunk-, Fernseh-, Tonaufzeichnungs-, Tonwiedergabe- und Sendeapparate und -Instrumente; Signaldekodierapparate zum Empfangen von Bild- und/oder Tonsignalen und zum Umwandeln dieser Signale in Bild und/oder Ton; Apparate für Video auf Abruf; TV-Vorsatzgeräte; Aufsatzgeräte mit Dekoder und Aufzeichnungsgerät zum Aufzeichnen von Fernseh- und Hörprogrammen; Aufsatzgeräte mit Dekoder und Aufzeichnungsgerät, die auf die Übertragung gespeicherter Aufnahmen in den Speicher und das Löschen älterer Aufnahmen programmiert werden können; Apparate und/oder Software für die Übertragung von Daten zu einem Computer zum Betrachten von Filmen und/oder anderen Formen von Ton- und Bildaufzeichnungen; elektronische Apparate und Instrumente zur Verschlüsselung, Verarbeitung, Entschlüsselung, zum Empfang und zur Anzeige von Daten, Bildern und/oder Ton; Telekommunikations-, Datenkommunikations- und elektronische Kommunikationsanlagen, -apparate, -instrumente, -schaltkreise und -netze; audiovisuelle Apparate und Instrumente; digitale Kommunikationsgeräte und -instrumente; Kabel; Kabel und Verbindungsteile für alle vorstehend genannten Waren; Datenträger; magnetische, optische, digitale Aufzeichnungsträger; CD-ROMs; Signaldekoder; Filme; Video- und Audioaufzeichnungen, herunterladbare Video- und Audioaufzeichnungen, die über eine Telekommunikationsverbindung bereitgestellt werden; über einen Video-on-Demand-Dienst bereitgestellte herunterladbare Filme und Fernsehprogramme; aufgezeichnete Radio- und Fernsehprogramme; kinematografische Filme; CD-ROMs und sonstige Datenträger; Computerhardware, -software und -peripheriegeräte; Computersoftware für die Verwendung im Bereich Telekommunikation, Computersoftware für die Datenverarbeitung; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente, Schaltkreise und Bauteile zur Verwendung mit Computernetzen und Kommunikationsnetzen; (aus dem Internet herunterladbare) digitale Filme; elektronische Veröffentlichungen, einschließlich Bedienungshandbücher und Verzeichnisse (herunterladbar) in Bezug auf alle vorstehend genannten Waren, die online von Datenbanken oder aus dem Internet bereitgestellt werden; Teile, Bestandteile und Behälter für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren mit Musik oder musikalischer Unterhaltung (ausgenommen Spielfilme, die im Kino und/oder Theater veröffentlicht worden sind)

16 Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse, ausgenommen jedoch Notenblätter oder Gesangsbücher; Poster, Kalender, Terminkalender; Aufkleber, Autoaufkleber, Abziehbilder; Notizkarten, Postkarten, Ansichtskarten, Grußkarten; Plätze, Eintrittskarten und Gutscheine für Filme und/oder Theatershows; Schreibwaren; Werbematerialien; Magazine; Druckschriften, Faltblätter, Broschüren; Bleistifte, Füllfederhalter und Kugelschreiber; Veröffentlichungen; Fernseh- und/oder Rundfunkprogrammführer; Bedienungsanleitungen und Handbücher; Telefon , Fax , E-Mail- und Website-Verzeichnisse

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

35 Werbung und Verkaufsförderung sowie damit verbundene Informationsdienstleistungen; Werbung und Verkaufsförderung für Filme, Video- und Tonaufzeichnungen, über eine Telekommunikationsverbindung bereitgestellte herunterladbare Video- und Tonaufzeichnungen, über einen Video-on-Demand-Dienst zur Verfügung gestellte Filme und Fernsehprogramme, aufgezeichnete Rundfunk- und Fernsehprogramme, Kinofilme, CD-ROMs und andere Datenträger; Online-Informationen aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Ausarbeitung, Verbreitung und Aktualisierung von Werbematerial zur Verwendung als Web-Seiten im Internet oder anderweitig; Werbung per Bildschirmtext; Bereitstellung und Vermietung von Werbeflächen; Verbreitung von Werbematerial; Betrieb von Einzelhandelsgeschäften für Unterhaltungsprodukte; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Heimelektronikgeräte und/oder Elektrogeräte; Zusammenstellung von verschiedenen Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte über eine Telekommunikationsverbindung oder ein Netz, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf von Unterhaltungsprodukten, Filmen und Computerspielen zu ermöglichen; das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte über eine Telekommunikationsverbindung oder ein Netz, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf von Heimelektronikgeräten und/oder Elektrogeräten zu ermöglichen; die Bereitstellung von Informationen und/oder Beratung in Bezug auf Einzelhandelsdienstleistungen; Buchführung und Büroarbeiten im Zusammenhang mit der Reservierung, Ausgabe und dem Verkauf von Eintrittskarten; Marketingstudien; Planung, Prüfung, Umfragen und Wertermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Bereitstellung von Geschäftsinformationen; Empfang, Speicherung und Bereitstellung computergestützter Daten über Geschäftsinformationen; Zusammenstellung von Statistiken und Informationen in Geschäftsangelegenheiten; alles in Bezug auf Fernsehen und Rundfunk; Verwaltung der Standorte für Kommunikationsdienste; Bereitstellung von Callcentern; Betrieb von Telefon-Callcentern sowie Informations- und Beratungsdienste in Bezug darauf; Management von Kommunikationsübertragungseinrichtungen; Datenspeicherung und -abruf, die elektronische Speicherung von Audio- und/oder Videoaufzeichnungen; die Systematisierung und Speicherung von Audio- und/oder Videoaufzeichnungen; keine der vorstehenden Dienstleistungen in Bezug auf Produkte mit Musik (ausgenommen Spielfilme, die im Kino und/oder Theater veröffentlicht worden sind) oder musikalische Unterhaltung

38 Telekommunikationsdienste; Rundfunk- und Fernsehdienste; Datenübertragungsdienste; elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Audio- und Videodateien über elektronische und Kommunikationsnetze; elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Audio- und Videodateien über elektronische und Kommunikationsnetze; Bereitstellung von und/oder Leasing von Telefonleitungen; Telekommunikation von Informationen, Computerprogrammen und anderen Daten; elektronische und computergestützte Nachrichtenübermittlung, Ton, Bildern und/oder Daten; elektronischer Kommunikationsdienst; Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für Einzelhandelswaren und/oder -dienstleistungen durch interaktive Kommunikation mit Kunden und/oder potenziellen Kunden; Bereitstellung eines Fernsehkanals für die Verkaufsförderung für Filme, Video- und Tonaufzeichnungen, über eine Telekommunikationsverbindung bereitgestellte herunterladbare Video- und Tonaufzeichnungen, über einen Video-on-Demand-Dienst zur Verfügung gestellte Filme und Fernsehprogramme, aufgezeichnete Rundfunk- und Fernsehprogramme, Kinofilme, CD-ROMs und andere Datenträger; Fernsehen, Kabelfernsehen, Satellitenfernsehen, Pay-per-view und/oder Abonnement, Ausstrahlung, Übertragung und/oder Verbreitung von Film- und/oder Fernsehsendungen; digitale Rundfunk- und Kommunikationsdienste; Ausstrahlung und Übertragung von Kabelfernsehprogrammen; Ausstrahlung und Übertragung von Kabelrundfunkprogrammen; Video- und/oder Audioausstrahlung, -verbreitung und/oder -übertragung; Webcasting; Streaming-Medien, nämlich Übermittlung von Multimedia-Inhalten, die auf einem Server gespeichert sind, an einen Computer und/oder ein Fernsehgerät ohne wesentliche Wartezeit beim Starten; interaktive Dienste für Fernsehzuschauer zur Vereinfachung der Vorauswahl von Fernsehprogrammen; interaktive Dienste für Fernsehzuschauer zur Vereinfachung der Aufzeichnung von Programmen, die auf der Grundlage der Fernsehgewohnheiten/-präferenzen der Kunden automatisch eingeleitet wird; Videotext- und Teletextdienste; Nachrichtenagenturdienste; Nachrichten- und Bildübermittlung; Vermietung, Verleih und Leasing von Telekommunikationsgeräten und -instrumenten, einschließlich Kommunikationsgeräte, Signaldekodierer, Telekommunikationsapparate, und/oder Rundfunkübertragungs- und -empfangsgeräte; Leasing von Kommunikationsnetzen; Bereitstellung des Benutzerzugangs zum Internet, einschließlich der Bereitstellung von Sofortnachrichtenübermittlung und Diskussionsgruppen; Rundfunk- und Fernsehdienste; Videoübertragungen auf Anfrage; Bereitstellung von Video- und/oder Tonaufzeichnungen über eine Telekommunikationsverbindung; Bereitstellung des Telekommunikationszugangs zu Filmen und Fernsehprogrammen über einen Video-on-Demand-Dienst; zeitversetzte oder verzögerte Übermittlung von ausgestrahlten Fernseh- und/oder Rundfunkprogrammen; Telekommunikation von Informationen, Computerprogrammen und anderen Daten; Nachrichten- und/oder Bildübermittlung mittels Computer; elektronischer Kommunikationsdienst; Vermietung von Zugriffszeit auf Computerdatenbanken; Information und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Form von Ausstrahlungs- oder Übertragungsdiensten für Musik oder in Bezug auf Produkte mit Musik oder musikalischer Unterhaltung (ausgenommen Spielfilme, die im Kino und/oder Theater veröffentlicht worden sind)

40 Dienstleistungen für die Übertragung von Ton und/oder Bildern auf Video- oder Audiobänder oder auf andere Medien; Verarbeitung von Ton und/oder Bildern; Verarbeitung von Filmen, Video- und Tonaufzeichnungen, aufgezeichneten Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Komprimierung von Video- und Tonaufzeichnungen; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Form von Dienstleistungen von Aufnahmestudios oder in Bezug auf Produkte mit Musik oder musikalischer Unterhaltung (ausgenommen Spielfilme, die im Kino und/oder Theater veröffentlicht worden sind)

41 Unterhaltungsdienstleistungen; Unterhaltung und Bildung durch Fernsehen und Radio; Videoübertragungen auf Anfrage; Produktion von Trainingvideo- und/oder -tonaufnahmen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Filmen und Fernsehprogrammen über einen Video-on-Demand-Dienst; zeitversetztes Liefern von ausgestrahlten Fernseh- und/oder Rundfunkprogrammen; Vertrieb und Verleih von Ton- und Videoaufzeichnungen; Produktion von Shows, Programmen und Filmen; Aufzeichnungen; Verleih von Ton- und Videoaufzeichnungen und Reproduktionsausrüstung; Produktion von Video- und Tonaufzeichnungen; Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; Produktion und Präsentation von Fernsehprogrammen; archive und Dienstleistungen von Videotheken und/oder Tonaufzeichnungen; Film-, Rundfunk- und Ferseharchiv- und -bibliothek; Bereitstellung, Organisation und Pflege einer Bibliothek mit Ton- und Videoaufzeichnungen; Informationen in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme, Unterhaltung und Sport; Dienstleistungen in Bezug auf Fernsehführer; Dienstleistungen in Bezug auf Fernsehführer zur Vereinfachung der Aufzeichnung und der Festmiete von Programmen; Unterhaltung, Sport und Erholung; Organisation von Quizprogrammen und Wettkämpfen; Vermittlung von Karten und Eintrittskarten; Vermittlung von Karten und Eintrittskarten; Kartenreservierungen in Bezug auf Unterhaltung; Verlagsdienstleistungen; Aufzeichnung von Videobändern und Filmaufnahmen; Dienstleistungen in Bezug auf Nachrichten und aktuelle Ereignisse; Sachauskünfte in Bezug auf Fernsehprogramme und Sport; Unterweisung und Ausbildung, alles in Bezug auf das vorstehend Genannte; Unterricht und Schulung, einschließlich Veranstaltung von Konferenzen in den Bereichen Telekommunikation, Telefonie, Rundfunk, Datenübertragung, elektronische Nachrichtenübermittlung und Betrieb von weltweiten und lokalen Computernetzen, alles in Bezug auf das vorstehend Genannte; über das Internet bereitgestellte elektronische Spiele; Bereitstellung von Chatroomdiensten; elektronische Online-Veröffentlichungen und digitale Musik (nicht herunterladbar) aus dem Internet; Bereitstellung von interaktiven Unterhaltungsfunktionen über Kabel-, Fernseh-, Satelliten- und Rundfunknetze; interaktives Fernsehen; Erziehung und Unterricht; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Form von musikalischen Unterhaltungsdienstleistungen oder in Bezug auf Produkte mit Musik oder musikalischer Unterhaltung (ausgenommen Spielfilme, die im Kino und/oder Theater veröffentlicht worden sind)

42 Heimcomputerdienste; Installation, Wartung und Reparatur von Computern und Computersoftware; Computervermietung; online von einer Computerdatenbank oder aus dem Internet bereitgestellte Informationen und/oder Daten; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte; Erstellen und Pflege von Websites; Übernahme von Host-Funktionen für Websites Dritter

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	005099973

Anmeldedatum	26. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum	30. Juli 2007
Eintragungsdatum	31. Januar 2008
Ablaufdatum	26. Mai 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. März 2022			Entscheidung zu Widerspruch, Published
14. März 2022			RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled
25. November 2020			Widerspruch eingelegt, Published
30. Oktober 2020			Änderung Vertreter, Published
12. April 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
30. März 2015			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
09. Februar 2015			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
28. Oktober 2014			Änderung Vertreter, Published
14. Juni 2011			Änderung Vertreter, Published
08. Juni 2009			RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
18. Februar 2008			RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
12. November 2007			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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