COMPACT Logo (EUIPO, 05.05.2006)
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Die Unionsmarke COMPACT wurde als Bildmarke am 05.05.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Nägel, Schrauben, Bolzen, Nieten, Passstifte, Schraubenmuttern, Reißnägel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005096409 |
| Anmeldedatum | 05. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 24. April 2008 |
| Ablaufdatum | 05. Mai 2016 |
Markeninhaber
701 East Joppa Road
21286 Towson,
US
21286 Towson,
US
Waren und Dienstleistungen
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Elektrowerkzeuge; kraftbetätigte Bohrschrauber; kraftbetriebene oder andere Werkzeugmaschinen mit eingebauten Lasern; kraftbetriebene Bohr-/Schlagbohrmaschine mit eingebauten Lasern für eine ausgerichtete Führung für den Benutzer einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschinen zur Verwendung als Ausgangspunkt für die Arbeit; Apparate, Instrumente oder Geräte als Teile oder Zubehörteile für kraftbetriebene Werkzeuge und für das Projizieren eines Laserstrahls als Bezugspunkt für den Benutzer eines kraftbetriebenen Werkzeugs oder einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine, kraftbetriebene Werkzeuge, kraftbetriebene Bohr-/Schlagbohrmaschinen oder andere Werkzeuge mit eingebautem Apparat oder Instrument oder Gerät für das Projizieren eines Laserstrahls als Bezugspunkt für den Benutzer eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder anderer Werkzeuge, oder integrierten Lasern zur Erzeugung eines Bezugspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder als Teile oder Zubehörteile für kraftbetriebene Werkzeuge und für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; kraftbetriebene Werkzeuge mit Lasern zur Verwendung beim Ausrichten eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Bezugspunkts für den Benutzer eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs oder für Ausrichtzwecke, Ausrichtmechanismen mit Laser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; kraftbetriebene Werkzeuge, kraftbetriebene Bohr-/Schlagbohrmaschinen oder andere Werkzeuge mit den vorstehend genannten eingebauten Funktionen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Handwerkzeuge; Werkzeugzubehör einschließlich Sägeblätter, Bohreinsätze, Schraubendrehereinsätze, Schneideeinsätze für Langlochfräsen, Schleifscheiben, Schleifwerkzeuge und Feilen, Schleifpapierbögen, alle handbetätigte Werkzeuge oder Teile von handbetätigten Werkzeugen; Apparate; Instrumente oder Geräte als Teile oder Bestandteile von handbetätigten Werkzeugen zur Projektion eines Laserstrahls zum Erzeugen eines Ausgangspunkts für Benutzer von Werkzeugen oder Bohrschraubern, Werkzeuge oder Bohrschrauber mit eingebautem Apparat oder Instrument oder Gerät zur Projektion eines Laserstrahls zum Erzeugen eines Ausgangspunkts für Benutzer von Werkzeugen oder Bohrschraubern; handbetätigte Werkzeuge mit Lasern zur Verwendung beim Ausrichten eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Bezugspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine, oder zum Ausrichten, Ausrichtmechanismen mit Laser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Werkzeuge oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen mit den vorstehend genannten eingebauten Funktionen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Batterien und Akku-Packs, Batterieladegeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Apparate, Instrumente oder Geräte zur Projektion eines Laserstrahls als Referenzpunkt für Benutzer eines kraftbetätigten Werkzeugs, Bohrschraubers oder anderen Arbeitswerkzeugs; Laser zur Verwendung beim Ausrichten eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs oder für Ausrichtzwecke; Ausrichtmechanismen mit eingebautem Laser; Apparate, Instrumente oder Geräte mit Lasern zur Bereitstellung eine Bezugspunkts für Benutzer eines kraftbetätigten Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs; Laser zur Bereitstellung eine Bezugspunkts für Benutzer eines Werkzeugs oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Apparate, Instrumente oder Geräte mit eingebautem Laser zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs, oder zum Anbringen an kraftbetriebenen Werkzeugen, kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschinen oder anderen Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Laser zum Erzeugen eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs, oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Apparate, Instrumente oder Geräte mit eingebautem Laser zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine oder zum Anbringen an Werkzeugen oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs oder der Bohr-/Schlagbohrmaschine gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Laser als Teile oder Zubehörteile für Werkzeuge und zur Verwendung bei der Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine, oder zum Anbringen an Werkzeugen oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2016 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005096409