Salvatore Ricci Logo (EUIPO, 17.05.2006)
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Die Unionsmarke Salvatore Ricci wurde als Bildmarke am 17.05.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005079711 |
| Anmeldedatum | 17. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 15. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 17. Mai 2016 |
Markeninhaber
Papenreye 20
22453 Hamburg
DE
22453 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.01.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
NINA RICCI (Société à Responsabilité Limitée)
Waren und Dienstleistungen
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
ID: 11005079711