(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 005050232 (EUIPO, 02.05.2006)

Waren und Dienstleistungen

9 Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Sprache, Text, Ton und Bild, einschließlich Multimedia-Geräte; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen, nämlich Fernsehapparate und Zubehör für Fernsehapparate; Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgeräten; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernsehgeräte; Verkaufsautomaten; Zubehör für Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Appparate, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, nämlich Steuerstick, Steuerquadrant, Steuerungen, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, Sprachsynthesizer, fotografische Aufnahmegeräte, elektrische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programmkassetten, Platten und Kassetten sowie Module; passende Boxen zum Aufbewahren von Kassetten und Kartuschen, Programmrekorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen, vorwiegend bestehend aus Diskettenlaufwerken; Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Disketten, Bändern, Kassetten, Steckmodulen sowie Modulen, Platten, Cds, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Videospiel-Steckmodule, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 09 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), CDs (CD-Videos, CD-ROMs und CDIs), DVDs, Videofilme, Videokassetten und Videobänder; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; bespielte magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; kodierte Telefonkarten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten; Lineale, nämlich mit Messstrukturen ausgestattete Lineale, Volumenmessgeräte, Gliedermaßstäbe; Bänder, Messbecher und -löffel; geformte Video-Leerhüllen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Verpackungsbehälter und -beutel, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Programmhefte, Nachrichten, Berichte, Bücher, Buchhüllen, Plakate/Poster; Diapositive, unkodierte Telefonkarten, Tickets, Teilnehmermappen, Einladungsmappen, Ausweisdokumente; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (augenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Fotografien, Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Abziehbilder (auch aus Vinyl und zum Aufbügeln), Papier und Vinylsticker, Aufkleber, Buttons (Papier- und Schreibwaren), gestaltete Lehm-/Ton- und Bilderrahmen, leere Hüllen; Ausschneidefiguren und Dekorationen aus Klebekarton, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind, Schreibwaren, Postkarten und Grußkarten, Wechselmappen, Notizbücher, Notiztafeln, Verzeichnisse, Briefumschläge, Ordner, Mappen und Briefklammern, Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Lineale, Radierer, Buch- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenmuster; Aufrubbelbilder, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorations- und Verpackungszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füllfederhalter, Federtaschen (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistiftklammer, Bleistiftverlängerung, Bleistiftanspitzer, Kennzeichnungs-, Zeitplanungs- und Modellierwaren und -geräte, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind, Bürsten; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Abrollgeräte für Klebebänder, Drucklettern, Druckstöcke; Tinten; bemalte Kunstgegestände aus Papier, Pappe, Holz und Textilstoffen; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind

25 Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Bademäntel, Badeanzüge, Strandbekleidung, Gürtel, Baskenmützen, Stiefel, Hosenträger, Büstenhalter, Mützen, Unterhemden, Mäntel, Miederwaren, Kleider, Handschuhe, Hüte, Stirnbänder, Strumpfwaren, Jacken, Cordsweater, Cordwaren (soweit sie in Klasse 25 enthalten sind), Lederbekleidung, Faschings-, Karnevalskostüme, Krawatten, Nachthemden, Kittel, Schlafanzüge, Hosen, Parkas, Unterröcke, Sweater, Regenmäntel, Morgenmäntel, Sandalen, Schärpen, Halstücher, Hemden, Schuhe, Shorts, Skianzüge, Hausschuhe, Socken, Gymnastikanzüge, Sportschuhe, Strumpfbänder, Anzüge, Trainingshosen, Sweatshirts, Sweater, T-Shirts, Trainingsanzüge, Unterwäsche, wasserdichte Bekleidung

41 Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-i) sowie von Videospielen (Computerspielen); Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Decodern; Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und -Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen, einschließlich entsprechende Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM und CD-I); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und BTX, Videotext-Programmen oder -Sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Produktion von Filmen und Videos sowie anderen Bild- und Tonprogrammen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, auch für Kinder und Jugendliche; Produktion, Reproduktion, Demonstration und Verleih von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Video- und/oder Audiokassetten, Bänder und Platten, soweit sie in Klasse 41 enthalten sind; Theateraufführungen, Musikdarbeitungen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	005050232

Anmeldedatum	02. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum	11. Juni 2007
Eintragungsdatum	20. Dezember 2007
Ablaufdatum	02. Mai 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Februar 2024			Übertragung / Adressänderung, Published
23. April 2021			Änderung Vertreter, Published
21. April 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
11. April 2016			Änderung Vertreter, Published
11. November 2014			Übertragung / Adressänderung, Published
07. November 2014			Änderung Vertreter, Published
05. Juli 2013			Änderung Vertreter, Published
04. Juli 2013			Änderung Vertreter, Published
31. August 2012			Änderung Vertreter, Published
10. Januar 2010			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 01. März 2024

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