Logo (EUIPO, 10.04.2006)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 10.04.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen mit einem oder mehreren Quadrilateralen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005047238 |
| Anmeldedatum | 10. April 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 16. April 2007 |
| Ablaufdatum | 10. April 2026 |
Markeninhaber
Wernerstr. 51
70469 Stuttgart
DE
70469 Stuttgart
DE
Markenvertreter
Wernerstraße 1
70469 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte, insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte, einschließlich Maschinen zum Zerkleinern, Maschinen zum Mischen und Kneten, Pressmaschinen, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidemaschinen, elektromotorbetriebene Werkzeuge, elektrische Dosenöffner, Messerschärfer sowie Maschinen und Geräte für die Zubereitung von Getränken und/oder Lebensmitteln; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für Haushaltszwecke einschließlich Fensterreinigungsgeräte, Schuhputzgeräte, Staubsauger, Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alles für Staubsauger
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Elektrische Geräte und Instrumente, nämlich elektrische Bügeleisen, Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungen, Signalvorrichtungen, Steuerungs- (Überwachungs-)geräte und Überwachungsgeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; beschriebene und unbeschriebene maschinenlesbare Datenträger wie magnetische Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Apparate zur Ausgabe von Getränken oder Nahrungsmitteln, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Hauhaltsgeräten
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Heiz-, Dampferzeugnungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Koch-, Back-, Fritier-, Grill-, Toast-, Auftaugeräte sowie Wärmvorrichtungen und -platten für Lebensmittel, Tauchsieder, Kochtöpfe, elektrische, Mikrowellengeräte, elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Gefrierschränke, Kühl-/Gefrierkombinationen, Tiefkühlvorrichtungen, Eisbereiter; Speiseeisbereiter; Trockner, insbesondere Wäschetrockner, Trommeltrockner für Wäschereizwecke; Handtrockner; Haartrockner; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Fettfiltervorrichtungen und Abzugsvorrichtungen, einschließlich Abzugshauben; Klimageräte und Geräte zur Verbesserung der Luftqualität, Luftbefeuchter, Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsgeräte, Warmwassergeräte, Warmwasserspeicher und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Februar 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. November 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. Juni 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. März 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Oktober 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. März 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. November 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Oktober 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11005047238