b

EUIPO EUIPO 2006 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke b wurde als Bildmarke am 05.04.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Buchstabe "B"

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005036579
Anmeldedatum 05. April 2006
Veröffentlichungsdatum 30. April 2007
Eintragungsdatum 05. Juni 2010
Ablaufdatum 05. April 2026

Markeninhaber

4650 Kingsgate, Oxford Business Park, South Cascade Way
OX4 2SU Oxford
GB

Markenvertreter

Brusselsesteenweg 159 9090 Melle BE

Widerspruch / Beschwerde

27.07.2007: unknown
Marke
Antragsteller
Candido Blazquez Castellano
30.07.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
BIMOTA S.p.A.

Waren und Dienstleistungen

6 Kalt gewalzter Stahl, Stahl für magnetische Abschirmung, kupferbeschichteter Stahl und nickelbeschichteter Stahl in Form von Streifen und Platten zur Verwendung bei der Weiterverarbeitung oder im Bauwesen; Konstruktionsteile aus Metall, nämlich räumliche Tragwerke, Metallrohre, Instrumententafelträger, Kühlergehäuse und Motorgestelle; Flüssigkeitsleitungen und -rohre aus Metall; metallische Verbindungselemente, Schnellkupplungen und Beschläge für Flüssigkeitsleitungen und -schläuche aus Metall; und Kraftstoff-, Öl-, Bremsflüssigkeits- und Kühlmittelleitungen aus Metall
7 Teile und Zubehör für Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), nämlich, Schubstangen, Kettenöler, Ölmischpumpen, Luftfiltereinheiten, Luftreinigungseinheiten; Teile und Zubehör für Fahrzeugmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), nämlich Luftfilter, Kraftstofffilter, Luftreinigungseinheiten, Balgpumpen, Kühlpumpen, Kraftstoffleitungen, Ölkühler; Kompressoren; Kühlpumpen für Lastkraftwagen; und Teile und Bauteile für alle vorstehend genannten Waren
11 Klima-, Heizungs-, Gefrier- und Kühlgeräte für kommerzielle, Haushalts- und gewerbliche Zwecke sowie für Fahrzeuge, nämlich Kaltwandverdampfer, Verdampfer zur Verhinderung von Reifbildung, walzplattierte Verdampfer, Verdampfer für Gefriertruhen, Verdampfer für Klimaanlagen, Verdampfer, Gefrierregale, Kondensatoren für Gefriergeräte, Wellenkondensatoren, statische Kondensatoren, dynamische Kondensatoren, Warmwandkondensatoren, Kondensatoren, Kühlmittelakkumulatoren, Wärmetauscher, Wärmevorrichtungen für Türen, Heizungseinheiten, interne Ölkühler, Ölkühleinheiten; Stoßschleifen, Absaug- und Abflussrohre, Ölleitungen, alle als Teile oder Bestandteile von Klima-, Heizungs-, Gefrier- und Kühlgeräten für kommerzielle, Haushalts- und gewerbliche Zwecke; und Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
12 Hydrogeformte Konstruktionsteile für Kraftfahrzeuge; Konstruktionsteile für Fahrzeuge, nämlich Instrumententafelträger, Kühlergehäuse, Motorrahmenschleifen, räumliche Tragwerke, Rohre; Teile für Landfahrzeugmotoren, nämlich Ölmischpumpen, Luftfilterbaugruppen, Kraftstofffilterbaugruppen, Luftreinigungseinheiten, Kraftstoffverteilerleitungen, Rohleitungsnetze für Dieselkraftstoff, Schubstangen; Teile von Landfahrzeugmotoren und Zubehör, nämlich Getriebeölkühler, Motorölkühler, Balgpumpen, Kühlpumpen für Lastkraftwagen, flexible Abgaskupplungen und -rohre, Empfänger, Trockner, Akkumulatoren, Heizungsanlagen, Servolenkungssysteme, Bremsen, ABS/ESP-Einheiten, Kühlerschläuche, Heizschläuche, Klimaschläuche, Kraftstoffleitungen, Dampfleitungen, Ölleitungen, Kühlmittelleitungen und Bremsleitungen, einschließlich starre und flexible Rohre und Schläuche und Kupplungen, Stecker, Beschläge und Gebinde dafür; und Teile und Bauteile für alle vorstehend genannten Waren
17 Starre und flexible Leitungen, nicht aus Metall, Rohre und Schläuche für Luft, Kühlmittel, Kraftstoff, Kraftstoffdampf, Öl, Brems-, Getriebe-, Servolenk-, Kühl- und andere Flüssigkeiten in Fahrzeugen; Flüssigkeitsleitungen und -rohre aus Kunststoff; und Kupplungen, Form- und Verbindungsstücke, nicht aus Metall, für alle vorstehend genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. März 2021 Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
28. September 2017 Änderung Vertreter, Published
12. April 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
03. Dezember 2014 Änderung Vertreter, Published
18. März 2011 Änderung Vertreter, Published
19. Oktober 2010 Änderung Vertreter, Published
03. September 2007 Änderung Vertreter, Published
03. September 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11005036579