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Die Unionsmarke CALIFORNIA STREET wurde als Wortmarke am 20.04.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005029335 |
| Anmeldedatum | 20. April 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 16. April 2007 |
| Ablaufdatum | 20. April 2016 |
Markeninhaber
Heisterstr. 4
90441 Nürnberg
DE
90441 Nürnberg
DE
Markenvertreter
Maximiliansplatz 14
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker sowie Traubenzucker für die Ernährung), Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Kaffee- und Tee-Extrakte; Kakaopulver; alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke, einschließlich -Instantgetränke; Puddings, Puddingpulver und Puddingdesserts, im wesentlichen aus Stärke bestehende Desserts; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Puffmais, Maisflocken (für Nahrungszwecke); für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken, insbesondere als Frühstücknahrungsmittel, auch in Mischungen mit getrockneten Früchten (einschließlich Nüssen), Zucker und/oder Honig; Kartoffelmehl, Grieß; Teigwaren, Teigwarenfertiggerichte und Teigwarenkonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Reis, Mehlspeisen und/oder Kartoffelmehl, auch unter Zusatz von Gewürzen und Soßen (einschließlich Salatsoßen) und/oder in Verbindung mit Brot oder Brötchen; Pasteten, nämlich Fleischpasteten, in der Hauptsache mit Fleisch, Fisch, Obst oder Gemüse gefüllte Pasteten, sowie leere Pastetenhüllen; Brot, Biskuits, Kuchen und andere feine Backwaren; süße und/oder würzige Knabbererzeugisse, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Kakao, Kuchen, Schokolade, Zucker, Honig, Kartoffelmehl und/oder Gebäck; Dauerbackwaren (auch mit süßen und würzigen Füllungen), insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Pizzas, auch konserviert; Schokolade; Konditorwaren, insbesondere Schokoladewaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Cookies; Süßgebäck; Speiseeis, auch in Form von Eistorten und Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und nicht-medizinische Kaugummis; Marzipan; Honig, Invertzuckercreme, Fruchtsirup, Melassesirup; streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao und/oder Nougat; Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen), Soßenpulver und Soßenextrakte (einschließlich solche für Salatsoßen), Salatdressings; Mayonnaisen; Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; Würzmittel, insbesondere Fleisch- und Gemüsebrühwürfel sowie Suppenwürzen, Brühpastenpräparate, Gemüseextrakte als Zusätze zu Speisen und Fleisch; Kühleis; Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittelzusätze für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Ballaststoffen und/oder Kohlenhydraten und/oder Hefe, insbesondere Bierhefe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. September 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Mai 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. April 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. März 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published |
ID: 11005029335