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Die Unionsmarke TS BS wurde als Wortmarke am 20.04.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005028535 |
| Anmeldedatum | 20. April 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 2008 |
| Ablaufdatum | 20. April 2016 |
Markeninhaber
Friedrich-Ebert-Allee 140
53113 Bonn
DE
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
29.12.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Lloyds Bank plc
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, elektronische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger, nämlich magnetische, elektrische und optische Datenträger zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Übertragung und Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel)
35
Werbung und Geschäftsführung, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken
38
Telekommunikation; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen, Sammeln und Liefern von Daten, nämlich Übermitteln von Daten in Computernetzwerken, Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung, Verwaltung und Wartung von Datenbanken; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten und Computern; Technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation und Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005028535