SPE Logo (EUIPO, 30.03.2006)
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Die Unionsmarke SPE wurde als Bildmarke am 30.03.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004987368 |
| Anmeldedatum | 30. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Februar 2007 |
Markeninhaber
13, boulevard de l'Empereur
1000 Brussels
BE
1000 Brussels
BE
Markenvertreter
Keizerstraat 7
4811 HL Breda
NL
Widerspruch / Beschwerde
12.05.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
35
Marktbearbeitung, -forschung und -analyse; Meinungsumfragen; Wirtschaftsberatung durch politische Parteien; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, Reklame, Verkaufsförderung; Organisation von Werbe- und verkaufsfördernden Aktivitäten für politische Parteien und ihre Nebenorganisationen; Verkaufsförderung, auch für Wahlkampfveranstaltungen; geschäftliche Interessenvertretung für angeschlossene Mitglieder, Lobbying für gewerbliche Zwecke
41
Veranstaltung von Bildungs- und Lehrzusammenkünften, insbesondere im Bereich Politik; Unterricht, Ausbildungen und Lehrgänge; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation von Seminaren, Kongressen und Konferenzen für kulturelle, Bildungs- und/oder kommerzielle Zwecke; Veranstaltung von Diskussionsrunden, Gesprächsabenden und Informationsabenden für kulturelle, Bildungs- und/oder nicht kommerzielle Zwecke; Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und Flugblättern; politische Bildung (Schulungen)
42
Rechtsberatung und -vertretung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, durch politische Parteien und Bewegungen für ihre Mitglieder und Wähler; Dienstleistungen eines Rechtsanwaltes, nämlich fachliche Beratung im Rahmen der Entwicklung von Gesetzgebung und Vorschriften; fachliche Beratung und Hilfe bei der Politikbildung und Entwicklung politischer Programme; Sozial- und Gesellschaftsforschung in Bezug auf politische Probleme; Gutachten und Beratung im Bereich soziale Angelegenheiten und Gesellschaft in Bezug auf politische und rechtliche Fragen; Rechtsberatung und vertretung; juristische Interessenvertretung für angeschlossene Mitglieder
ID: 11004987368