bat (S) car

EUIPO EUIPO 2006 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke bat (S) car wurde als Bildmarke am 20.03.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien in Form eines Halbmondes #Grün #Blau

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004967808
Anmeldedatum 20. März 2006
Veröffentlichungsdatum 11. September 2006
Eintragungsdatum 30. Mai 2009
Ablaufdatum 20. März 2026

Markeninhaber

Odet
29500 ERGUE GABERIC
FR

Markenvertreter

66, rue de la Chaussée d'Antin 75009 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

05.12.2006: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
SFERA JOVEN, S.A.
11.12.2006: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO BAT
Antragsteller
CELAYA, EMPARANZA Y GALDOS, S.A. (CEGASA)

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche Apparate und Instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität und insbesondere Batterien, Batterieladegeräte, Kondensatoren und Großkondensatoren, Bedientafeln und elektronische Steuervorrichtungen für Elektrofahrzeuge, wie Landfahrzeuge mit Elektroantrieb, Fahrräder mit Elektroantrieb, Mopeds mit Elektroantrieb, Baufahrzeuge mit Elektroantrieb, Reinigungsfahrzeuge mit Elektroantrieb, Schiffe mit Elektroantrieb; Bordcomputer und Software zur Verwendung in der Automobilindustrie; GPS
12 Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser und insbesondere Landfahrzeuge mit Elektroantrieb, Fahrräder mit Elektroantrieb, Mopeds mit Elektroantrieb, Baufahrzeuge mit Elektroantrieb, Reinigungsfahrzeuge mit Elektroantrieb, Schiffe mit Elektroantrieb; Elektromotoren und Antriebselemente für die oben genannten Fahrzeuge mit Elektroantrieb
35 Leistungen des Einzelhandels in Bezug auf Personenkraftwagen und deren Einzelteile; Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Aufbau von Datenbanken, Erfassung von Daten in einer Zentraldatei; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke
37 Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Fahrzeugen; Pannenhilfe; Erteilung von Informationen in Bezug auf die Wartung von Kraftfahrzeugen
39 Beförderung und Lagerung; Vermietung von Kraftfahrzeugen, Vermietung von Garagenplätzen, Vermietung von Garagen; Pannenhilfe für Fahrzeuge (Abschleppen), Abschleppen von Fahrzeugen, Erteilung von Auskünften in Bezug auf das Transportwesen und Vermietung von Fahrzeugen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Februar 2020 Übertragung / Adressänderung, Published
31. Januar 2019 Änderung Vertreter, Published
10. Dezember 2015 Verlängerung, Trade mark renewed
04. Februar 2015 Entscheidung zu Widerspruch, Published
29. August 2013 Widerspruch eingelegt, Published
15. Juni 2009 Eintragung, Published
19. Januar 2009 Übertragung / Adressänderung, Registered
21. April 2008 Übertragung / Adressänderung, Published
14. April 2008 Übertragung / Adressänderung, Published
23. November 2006 Änderung Vertreter, Published

ID: 11004967808