SP Logo (EUIPO, 08.03.2006)
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Die Unionsmarke SP wurde als Bildmarke am 08.03.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabe "P" #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004963278 |
| Anmeldedatum | 08. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. September 2006 |
Markeninhaber
Am Steinkreuz 65
48369 Saerbeck
DE
48369 Saerbeck
DE
Markenvertreter
Lotter Straße 43
49078 Osnabrück
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.12.2006: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Sony Interactive Entertainment Europe Limited
Waren und Dienstleistungen
9
CD-Player; Compact-Disks [ROM, Festspeicher], Compact-Disks [Ton, Bild]; Computer-Programme [gespeichert]; Computer; Computerprogramme [herunterladbar]; Computer-Software [gespeichert], insbesondere für multimediale Anwendungen, für Ton- und Bildanimationen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton; Datenverarbeitungsgeräte; DVD-Player; Spielprogramme für Computer; Videobänder; Videokassetten; Videokameras; Videospielkassetten; Videorecorder; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparaten; Zeichentrickfilme
20
Schaugestelle; Regale; Möbel, nämlich Ständer für CD's und Computerspiele, soweit in Klasse 20 enthalten
28
Spiele; Spielzeug; Spielsachen; elektronische Spiele [einschließlich Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spiele [automatisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate]
35
Vermietung von Verkaufsständen; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken
39
Auffüllen von Verkaufsständen, Verkaufsregalen, Verpackung und Lagerung von Waren
41
Unterhaltung; Glückspiele; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Multimediadienstleistungen, nämlich Produktion von Multimediapräsentationen, soweit in Klasse 41 enthalten; Aufzeichnung von Videobändern; Durchführung von Spielen im Internet; Montage [Bearbeitung] von Videobändern; Videofilmproduktion
42
Aktualisieren von Computer-Software; Aktualisieren von Internetseiten; Computersystem-Design; Design von Computer-Software; Design von Home-Pages und Web-Seiten; Dienstleistung eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Design von Home-Pages und Web-Seiten; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; EDV-Beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistung zum Schutz vor Computerviren; digitale Bildbearbeitung; Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering); elektronische Datensicherung; elektronische Datenspeicherung; Erstellung von Computeranimationen; Handel mit Film-, Fern-, Computerspiel- und Videolizenzen; Hard- und Softwareberatung; Installieren von Computerprogrammen; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderungen]; Konvertieren von Daten und Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Kopieren von Computerprogrammen; Konzeptionierung von Web-Seiten; Lizenzierung von Software; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Pflege und Installation von Software, nämlich Sortimentpflege von Softwareprodukten für jegliche Systeme auf allen Speicher- und Übermittlungsmedien für Dritte gegen Entgelt
ID: 11004963278