PIOLAX Logo (EUIPO, 16.03.2006)
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Die Unionsmarke PIOLAX wurde als Bildmarke am 16.03.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Rot, rosa, orange #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004961967 |
| Anmeldedatum | 16. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Dezember 2006 |
| Eintragungsdatum | 22. Mai 2007 |
| Ablaufdatum | 16. März 2026 |
Markeninhaber
51, Iwai-cho, Hodogaya-ku, Yokohama
Kanagawa
JP
Kanagawa
JP
Markenvertreter
36, avenue Hoche
75008 Paris
FR
Waren und Dienstleistungen
6
Metallwaren; Laufrollen aus Metall, Metallfedern, Ventile aus Metall, nicht für Maschinenelemente; Metallbehälter, einschließlich Metallverschlüsse/Stopfen für Behälter und Metalldeckel/-kappen für Behälter; Rohrverbindungsstücke aus Metall, Metallflansche; Schnallen aus Metall; Montagezubehör für Vorhänge aus Metall; Metallbügel, Befestigungselemente aus Metall; Befestigungsklammern
7
Maschinenteile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Betätigungselement für die Steuerung von Luftrichtungsklappen von Heizungs- und Klimaanlagen; Wellenkupplungen, Stoßdämpfer, Federn, Ventile zur Verwendung in Kraftstoff- und Ölzufuhrsystemen (wie beispielsweise Verschlüsse zur Vermeidung des Auswurfs von Kraftstoffzählern, Kraftstoff-Absperrventile zur Vermeidung von Kraftstoffleckagen, Entlüftungssperrventile zur Verwendung in Gastanks von Landfahrzeugen zum Stoppen des Betankens, wenn der Gastank beim Betanken voll wird, Kanisterablassventile zur Verhinderung des Ansaugens von Wasser in Kraftstoffkanister), Flüssigkeitsfilter, Schnellverbinder für Rohrleitungen
10
Medizinische Apparate und Instrumente; Medizinische Apparate zur Verhinderung von Rissen in Blutgefäßen; elektrische Massagegeräte für den privaten Gebrauch
12
Teile und Bestandteile für Luftfahrzeuge; Teile und Bestandteile von rollendem Eisenbahnmaterial; Teile und Zusatzteile für Motorfahrzeuge; Teile und Bestandteile von Motorrädern/Fahrrädern; Maschinenteile von Landfahrzeugen; Wellenkupplungen; Luftschieber, Öl- oder Fettschieber, Stoßdämpfer; Federn für Teile und Bestandteile von Landfahrzeugen; Metall und Befestigungsteile aus Kunststoff, Befestigungsklammern und Befestigungsbänder für Teile und Bestandteile von Landfahrzeugen; Nocken für Innenteile und Bestandteile zur Verwendung in Landfahrzeugen; Dichtungsstöpsel und Gummiringdichtungen zum Abdichten oder Verschließen von Löchern und Schraubenlöchern im Inneren von Landfahrzeugen; Ventile zur Verwendung in Kraftstoff- und Ölzufuhrsystemen (wie beispielsweise Verschlüsse zur Vermeidung des Auswurfs von Kraftstoffzählern, Kraftstoff-Absperrventile zur Vermeidung von Kraftstoffleckagen, Entlüftungssperrventile zur Verwendung in Gastanks von Landfahrzeugen zum Stoppen des Betankens, wenn der Gastank beim Betanken voll wird, Kanisterablassventile zur Verhinderung des Ansaugens von Wasser in Kraftstoffkanister); Flüssigkeitsfilter; Verbindungselemente und Schlauchklemmen zur Verwendung in Kraftstoffleitungssystemen für Landfahrzeuge; Federgeräte für Triebwerke; Pumpenschellen zur Befestigung von Kraftstoffpumpen auf Kraftstoffkammern; Kammern für die stabile Kraftstoffversorgung in Motoren zur Verwendung in den Kraftstoffsystemen von Landfahrzeugen; Kraftstoffzufuhrhähne für Kraftstofftanks; Veriegelungsvorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Türen, Heckscheiben, Kofferräumen, Handschuhfächern oder Konsolenfächern für Landfahrzeuge; Halter für Kopfstützenstangen; Haken für Gepäck; ausgenommen Teile von Fahrrädern, Radspeichen und Speichenspanner
20
Ventile aus Kunststoff, nicht für Maschinenteile; Befestigungselemente aus Kunststoff zur Verwendung anstelle von Metallbefestigungen; Nägel, Keile, Muttern, Schrauben, Zwecken, Bolzen, Nieten und Gleitrollen, alle nicht aus Metall; Unterlegscheiben, nicht aus Metall/Gummi/Vulkanfiber; nicht elektrische Schlösser, nicht aus Metall; Stöpsel/Pfropfen aus Kunststoff; Deckel/Abdeckungen aus Kunststoff; Spalierstäbe; Ventile aus Kunststoff; Hardware aus Kunststoff als Metallersatz; Kunststofffedern; Befestigungsteile aus Kunststoff und Befestigungsklammern; Schlauchklemmen und Verbindungselement aus Kunststoff; Schnallen aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. März 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Mai 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juni 2010 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11004961967