i Logo (EUIPO, 09.03.2006)
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Die Unionsmarke i wurde als Bildmarke am 09.03.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.04.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Satz von Linien, die Schall oder elektromagnetische Wellen hervorrufen #Eine Ellipse #Ellipsen, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Buchstabe "I"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004948782 |
| Anmeldedatum | 09. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 20. April 2007 |
| Ablaufdatum | 09. März 2026 |
Markeninhaber
21, avenue Camille CAVALLIER
54700 PONT-A-MOUSSON
FR
54700 PONT-A-MOUSSON
FR
Markenvertreter
4-6 avenue d'Alsace
92982 Paris La Défense
FR
Waren und Dienstleistungen
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Leitungen, Rohre und Verbindungsstücke aus Metall oder auf Metallbasis; Leitungen und Flanschverbindungen aus Metall oder auf Metallbasis; Bauteile für den Straßenbau, Einstiegschächte und Gitter aus Gusseisen mit Kugelgraphit für Fahrbahnen und Straßenränder; Abdeckungen für Kabelkammern, Regenwasserabflussrohre, Ausrüstungen im Erdreich, Düker, Regenwassereinläufe, Flüssigkeitsabscheider und zugehörige Anschlussstücke, Baugruppen und Formteile zur Montage, zum Zusammenbau, zur Installation und Reparatur von Rohrleitungen, wobei diese Erzeugnisse aus Metall oder auf Metallbasis hergestellt sind und für Rohrleitungen für öffentliche Bauarbeiten unter der Erdoberfläche oder für Abflusssysteme von Sanitäranlagen oder für Regenwasserabflusssysteme im Bauwesen bestimmt sind
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Wasserversorgungs-, Wasserleitungs- und Entwässerungsanlagen, Wasseraufbereitungs- und Wasserbehandlungsanlagen, Bewässerungs- und Brandschutznetze, Hydranten, Überflurhydranten, Abscheider für Sammler für Entwässerungsanlagen, Zugangsvorrichtungen für Entwässerungsnetze; Armaturen für Wasserversorgungsnetze, Zwischenventile für Wasserversorgungsnetze, Befestigungsschellen für Wasserversorgungsleitungen, Drosselklappen; Geräte für die Ausrüstung von Pumpen und Wasserbehältern; Regelungsgeräte für die Wasserversorgung, nämlich Regulierventile, Druckregler, Durchflussmengenregler, Füllstandsregler, Absperrventile für Wasserleitungen; Hähne für Wasserbehälter; Sicherheitsventile, Ventile mit regelbarer Öffnung für Wasserversorgungsnetze; absperrarmaturen; Abzweighähne; Geräte für den Schutz der Netze, nämlich Entlüftungshähne für Wasserzuleitungen als Teile von Wasserversorgungsanlagen; Entlüftungsventile für Wasserzuleitungen als Teile von Wasserversorgungsanlagen
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Rohre und Schläuche, nicht aus Metall, und Rohrverbindungen, nicht aus Metall
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Rohre, Röhren und starre Verbindungsstücke (nicht aus Metall), Bodenabläufe, Siphons, Regenwassereinläufe, Flüssigkeitsabscheider und zugehörige Anschlussstücke, Baugruppen und Formteile zur Montage und Installation von Rohrleitungen, alle diese Waren starr und nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 13. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Dezember 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. März 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Februar 2016 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 09. Februar 2016 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 01. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004948782