(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 004938635 (EUIPO, 03.03.2006)

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; Magnete; Brillen [Optik]; Brillenetuis

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente; Bänder für Armbanduhren; Schlüsselschnüre (Schlüsselbänder)

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Beutel (Verpackungs-) [—hüllen, —taschen]aus Papier oder Kunststoff; Verpackungspapier; Banknotenhalter; Buchstützen; Schachteln aus Papier oder Pappe; Federkästen; Federkästen; Lose-Blatt-Binder; Farbdrucke; Karaffenuntersetzer aus Papier; Radierartikel; Schreibblöcke; Notizbücher; Briefbeschwerer; Bleistiftspitzer; Ständer für Fotografien; Tischdecken, Tischwäsche, Matten und Servietten, alle aus Papier

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; Luftmatratzen; Biwaksäcke; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Boxen aus Holz oder Kunststoff; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Trinkhalme; Figurinen aus Kunststoff; Laufställe für Kleinkinder; Schmuckkästchen, nicht aus Edelmetall; Auslagemöbel für Waren in Verkaufsstellen

21 Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall, nicht vergoldet oder versilbert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Trinkgläser, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Proviantdosen, Schlüsselringe, Formen für Eiswürfel; Trinkgefäße; Kuchenformen; Leuchter; Salzstreuer (nicht aus Edelmetall); Flaschenuntersetzer; Becher; Töpfe; Küchengeschirr (nicht aus Edelmetall); Zahnbürsten; Toilettegeräte [Körperpflege]; Sparbüchsen, nicht aus Metall

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Reißverschlüsse

27 Teppiche, Läufer, Vorleger und Matten; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Plüschspielzeug; Spielkarten; Christbaumschmuck

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spielzeug, Spiele und Spielsachen, Magnete, Schreibwaren, Schmuckwaren, Armbanduhren, Schlüsselringe, Frischhalteboxen, Taschen, Knöpfe, Bekleidungsstücke, Süßwaren und andere Süßigkeiten

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung

43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Februar 2023			Widerspruch eingelegt, Published
20. Juni 2017			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
13. April 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
10. März 2015			Änderung Vertreter, Published
10. Dezember 2013			Entscheidung zu Widerspruch, Published
16. August 2013			Entscheidung zu Widerspruch, Published
29. Juni 2012			Eintragung, Published
28. Februar 2012			RAW: Revocation and declaration of invalidity - Decisions on counterclaims for revocation or for a declaration of invalidity, Published
23. November 2011			RAW: Revocation and declaration of invalidity - Counterclaims for revocation or for a declaration of invalidity, Published
11. Juli 2011			Widerspruch eingelegt, Published
15. Dezember 2010			Widerspruch eingelegt, Published
11. Mai 2010			Änderung Vertreter, Published
01. März 2010			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
26. November 2007			Änderung Vertreter, Published
05. November 2007			Übertragung / Adressänderung, Published

Markenform	3-D-Marke
Aktenzeichen	004938635

Anmeldedatum	03. März 2006
Veröffentlichungsdatum	11. September 2006
Eintragungsdatum	12. April 2007
Ablaufdatum	03. März 2026

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie