Logo (EUIPO, 24.02.2006)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 24.02.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertretungen diverser Produkte #Mehr als zwei Pfeile #Pfeile, die eine beliebige andere geometrische Figur bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004932232 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 24. Mai 2007 |
| Ablaufdatum | 24. Februar 2026 |
Markeninhaber
Rheinstr. 4L
55116 Mainz
DE
55116 Mainz
DE
Markenvertreter
Carl-Theodor-Str. 6
40213 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; künstliche Nägel; Zahnputzmittel
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Brillenetuis, Brillengestelle; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile und Zusatzgeräte soweit in Klasse 9 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger, bespielte und unbespielte Datenträger einschließlich Kassetten, Bänder, Schallplatten, Compactdisc und Disketten; Software, Videospiele; Warndreiecke
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Drucklettern; Druckstöcke
24
Webstoff und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Gummitücher; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spielkarten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch und Schalentiere (nicht lebend), Geflügel und Wild; Fleischextrakte und Fleischprodukte, Wurstwaren; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven, Gallerten (Gelees), Konfitüren; Brotaufstrich, Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Stärkeprodukte für Nahrungsmittel; Mehle und Getreidepräparate und daraus hergestellte Lebensmittel, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Zuckerwaren, Kaugummi, Speiseeis; Honig, Fruchtsaucen; Melassensirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Gemüsesäfte, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
39
Lagerung und Transport von Waren, insbesondere zum Zwecke der Wiederverwertung und Entsorgung; Verpackung von Waren; Vermieten von Containern und Transportmitteln; Vermittlung der vorstehenden Dienstleistungen
40
Bearbeitung von Gegenständen zum Zwecke des Recycling und der Abfallentsorgung; Sortieren, Verwerten und Entsorgen von Abfall, Sekundärrohstoffen und Reststoffen
42
Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Recycling, der Sekundärrohstoffverwertung und -gewinnung, der Herstellung von Verpackungen und Verpackungsmaterialien sowie Waren aus Kunststoff, Papier, Pappe und Karton, insbesondere im Hinblick auf Recycling und Sekundärrohstoffverwertung; Beratung bei der Einrichtung und Durchführung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Entsorgen und Verwerten von Verpackungsmaterialien und -behälter, Reststoffen, Abfall und Sekundärrohstoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. September 2016 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 30. Dezember 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11004932232