SOL

EUIPO EUIPO 2006 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke SOL wurde als Wortmarke am 22.02.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 004924932
Anmeldedatum 22. Februar 2006
Veröffentlichungsdatum 21. August 2006

Markeninhaber

Room 1907-08 Harcourt House 39 Gloucester Road
Wanchai
HK

Widerspruch / Beschwerde

21.11.2006: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a
21.11.2006: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
EUIPO SOL
Antragsteller
SIOL, d.o.o.

Waren und Dienstleistungen

9 Funk-, Funktelefon- und Mobiltelefon-Empfangs- und Sendeapparate und -instrumente; Antennen; Lautsprecher; Ohrhörer und Handapparate; Mobiltelefone; Telefone in Wohnungen; Telefonzubehör; Fernschreiber; Anrufbeantworter; Stecker, Steckdosen und andere Kontakte; Anschlusskästen; Fernseher; Batterien; Personenrufgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16 Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Bücher; kleine Bücher; Kataloge; Unterrichtsmittel; Lehr- und Ausbildungsmaterialien; Bedienungshandbücher und kleine Bücher; Informationsbroschüren; alles vorstehend Genannte auf den Bereich Telefone und Telefonzubehör beschränkt; Schreibwaren; Poster und Plakate; Kalender; Bilder; Fotografien; Papier; Karton; bedruckte Karten; Büroartikel; Bleistifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Loseblattbinder und Ordner
38 Funkkommunikation; Personenrufdienst; Beratung in Bezug auf Dienstleistungen; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen enthält die Ausstrahlung von Fernsehprogrammen

ID: 11004924932