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Die Unionsmarke signo wurde als Wortmarke am 20.02.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004912366 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 2007 |
| Ablaufdatum | 20. Februar 2016 |
Markeninhaber
Michael-Wenz-Str. 2-10
97450 Arnstein
DE
97450 Arnstein
DE
Markenvertreter
Salierring 47 - 53
50677 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Lebensmittelverarbeitung, maschinelles Beschickungsgerät für Anlagen zur Lebensmittelbearbeitung; Pumpen, Ventile, Motoren und Kupplungen, hydraulische und pneumatische Bau- und Schaltelemente für Geräte und Anlagen zur Lebensmittelverarbeitung, nämlich hydraulische und pneumatische Ventile und Kupplungen
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Optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; auf Datenträger aufgezeichnete Programme (Software); alle vorgenannten Waren zum Betrieb sowie zur Steuerung und Regelung von Geräten und Anlagen zur Lebensmittelverarbeitung; elektrische Bau- und Schaltelemente für Geräte und Anlagen zur Lebensmittelverarbeitung; hydraulische und pneumatische Bau- und Schaltelemente für Geräte und Anlagen zur Lebensmittelverarbeitung, nämlich Positionsschalter und Weichen; Backofensteuerungen
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Backöfen; Gäranlagen; Kühlanlagen, Frost- und Gefrieranlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Januar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Dezember 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004912366