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Die Unionsmarke ELLIX wurde als Wortmarke am 16.02.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004912093 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 16. Februar 2026 |
Markeninhaber
Emil-Lux-Str. 1
42929 Wermelskirchen
DE
42929 Wermelskirchen
DE
Markenvertreter
Deichmannhaus am Dom, Bahnhofsvorplatz 1
50667 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.01.2007: unknown
Antragsteller
HELIX GROUP PLC
Waren und Dienstleistungen
1
Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Patronen für Heißklebepistolen
3
Schleifmittel, Schleifpapier
6
Schlosserwaren und Kleineisenwaren aus unedlen Metallen und Metalllegierungen, insbesondere Nägel, Stifte, Schrauben, Scheiben, Muttern, Nieten, Klammern, Haken, Ösen, Dübel; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Drahtseile, Ketten aus Metall sowie Zubehör hierfür soweit in Klasse 06 enthalten; Kabelbefestigungen aus Metall; Kisten für Kleinteile (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich, nicht in Form von Schlüsselsafes, Kästen zur Aufbewahrung von Bargeld oder abschließbaren Behältern zur Aufbewahrung von Laptops), durchsichtige Behälter (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich, nicht in Form von Schlüsselsafes, Kästen zur Aufbewahrung von Bargeld oder abschließbaren Behältern zur Aufbewahrung von Laptops), Kisten mit Unterteilungen (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich, nicht in Form von Schlüsselsafes, Kästen zur Aufbewahrung von Bargeld oder abschließbaren Behältern zur Aufbewahrung von Laptops), Werkzeughalter, Werkzeugständer, Werkbänke (die vorstehend genannten Waren aus Metall und zur Verwendung bei der/für die Ausrüstung von Werkstätten, nicht an die für sie vorgesehenen Gegenstände angepasst); Werkzeugkisten und Werkzeugkästen aus Metall (leer) (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich, nicht in Form von Schlüsselsafes, Kästen zur Aufbewahrung von Bargeld oder abschließbaren Behältern zur Aufbewahrung von Laptops); Stiele und Griffe aus Metall für Werkzeuge und Gartengeräte; Tragegurte aus Metall; Lasten- und Transportroller, Rollen und Räder soweit in Klasse 06 enthalten; Ölkannen, Trichter, Behälter für besondere Zwecke (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich, nicht in Form von Schlüsselsafes, Kästen zur Aufbewahrung von Bargeld oder abschließbaren Behältern zur Aufbewahrung von Laptops), soweit sie in Klasse 6 enthalten sind, (vorstehend genannte Waren aus Metall); Pfosten aus Metall; Installationsmaterialien aus Metall, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind; Befestigungsmaterialien (aus Metall)
7
Werkzeugmaschinen; sowie Zubehör und Ersatzteile hierfür, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen für Fliesenlegearbeiten, Gasbeton- und Trockenbau, Stein-, Estrich- und Betonarbeiten, Elektro- und Sanitärinstallation, Maurerarbeiten, Parkett-, Laminat- und Teppichverlegung, Putzarbeiten; Elektrowerkzeuge für Bau- und Heimwerkerbedarf einschließlich Werkzeugeinsätze hierfür; Akkuschrauber, Motorsägen, Schleifmaschinen, motorbetriebene Poliergeräte; Bohrhämmer, Bohrmaschinen, Elektrohobel, Fliesenschneidemaschinen, Kompressoren, elektrische Kleinwerkzeuge, Elektrotacker, Elektrofräsen; Maschinentische; Maschinengetriebene Gartengeräte einschließlich Rasenmäher und Rasentrimmer; Häckselmaschinen, motorbetriebene Heckenscheren und Kettensägen sowie Zubehör für maschinengetriebene Gartengeräte, nämlich Auffangvorrichtungen und Geräteabdeckhauben; Ersatzteile für maschinengetriebene Gartenwerkzeuge, soweit in Klasse 07 enthalten; Antriebsmaschinen für Werkzeuge; mobile Generatoren; Heißklebepistolen (Werkzeug); Löt- und Schweißapparate (gasbetrieben), elektrische Schweißmaschinen; Druckluftgeräte
8
Handwerkzeuge für Fliesenlegearbeiten, Gasbeton- und Trockenbau, Stein-, Estrich- und Betonarbeiten, Elektro- und Sanitärinstallation, Maurerarbeiten, Parkett-, Laminat- und Teppichverlegung, Putzarbeiten; Handwerkzeuge einschließlich Schneid-, Trenn-, Präge- und Schlagwerkzeuge, insbesondere Äxte, Beile, Beitel, Bohrer, Feilen, Raspeln, Gewindeschneider, Hämmer, Hobel, Klemmen, Maurerkellen, Spachteln, Meißel, Sägen, Schraubenschlüssel, Schraubendreher, Steckschlüssel und Steckschlüsselsätze, Schraubstöcke, Zangen, Werkstückhalter, handbetätigte Greif- und Tragegeräte einschließlich Steintragegeräte, Schleifklötze, Zwingen, Nietzangen, Ösenzangen, Handtacker sowie Klammern und Nägel hierfür; handbetätigte Fliesenschneidgeräte, Messer, insbesondere Taschenmesser (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich), Abbrechmesser, Glasschneider, Teppichmesser, Klingen, Schneiden; Scheren einschließlich Haushaltsscheren (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich), Gartenscheren, Ast-, Baum- und Heckenscheren, handbetätigte Gartenwerkzeuge einschließlich Gabeln, Hacken, Spaten, Schaufeln, Rechen, Sicheln, Sensen, Trimmer und handbetriebene Rasenmäher; Schneeschieber; handbetätigte Drucksprühgeräte (nicht elektrisch); handbetätigte Druckluftgeräte (nicht elektrisch); Werkzeugkoffer und Werkzeughalter (vorgenannte Waren angepasst an die aufzunehmenden Werkzeuge); Handdrucksprüher zum Ausbringen von Flüssigkeiten
9
Zähler und Messwerkzeuge (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich); Maßbänder (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich), Lineale, Lote, Winkelmaße (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich), Winkelmesser (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich), Kartätschen und Richtlatten, Richtlatten mit Wasserwaage, Wasserwaagen einschließlich mit Lasertechnik, Messlehren, Messschieber; elektrische Messinstrumente; Geräte zum Übertragen von Maßen auf feste Gegenstände; Thermometer; Metalldetektoren; Material für elektrische Leitungen (Kabel, Drähte), Elektroinstallationsmaterial; Lötapparate und Schweißgeräte (elektrisch); Unfallschutz- und Sicherheitsbekleidung, soweit in Klasse 9 enthalten, Schutzbrillen, Schutzmasken, Staubmasken, Filter für Schutzmasken, Gehörschutz, soweit in Klasse 9 enthalten, Arbeits- und Schutzhandschuhe, soweit in Klasse 9 enthalten, Schutzhelme, Knieschoner, Zubehör auf dem Gebiet des Schweißarbeitsschutzes, nämlich Schutzbekleidung, Handschuhe, Schürzen, Ärmel, Gesichtsschutzmasken, Gesichtsschutzschilder, Schweißbrillen; Sicherheits- und Befestigungsgurte ausgenommen für Fahrzeugsitze soweit in Klasse 09 enthalten
20
Werkzeugschränke (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich), Kisten für Kleinteile (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich), durchsichtige Behälter (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich), Kisten mit Unterteilungen (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich), Werkzeughalter, Werkzeugständer, Werkbänke (die vorstehend genannten Waren aus Metall und zur Verwendung bei der/für die Ausrüstung von Werkstätten, nicht an die für sie vorgesehenen Gegenstände angepasst); Tapeziertische, Spanntische; Werkzeugtaschen (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich), Werkzeugkisten und Werkzeugkästen (leer), nicht aus Metall, nicht aus Leder (nur zur Verwendung im Heimwerkerbereich); Stiele und Griffe für Werkzeuge und Gartengeräte nicht aus Metall; Kunststoffketten, Seil- und Kettenklemmen, Bolzen, Dübel, Schrauben, Muttern, Scheiben, Haken, Nieten, (vorstehende Waren sämtlich nicht aus Metall); Transportpaletten; Spezialbehälter nicht aus Mauerwerk, nicht aus Metall soweit in Klasse 20 enthalten; Installationsmaterialien aus Kunststoff, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind; Befestigungsmaterialien (nicht aus Metall)
25
Arbeits- und Berufsbekleidung, soweit in Klasse 25 enthalten, Handschuhe und Arbeitshandschuhe, soweit in Klasse 25 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Dezember 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. September 2014 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 03. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Oktober 2010 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11004912093