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Die Unionsmarke SOPUR wurde als Wortmarke am 02.02.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004884755 |
| Anmeldedatum | 02. Februar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. August 2006 |
| Eintragungsdatum | 05. März 2007 |
| Ablaufdatum | 02. Februar 2026 |
Markeninhaber
Kahlbachring 2-4
69254 Malsch/Heidelberg
DE
69254 Malsch/Heidelberg
DE
Markenvertreter
Prinzregentenstr. 11
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, geeignet für alte und behinderte Menschen; hand- und motorbetriebene Fahrzeuge zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen sowie Bauteile und Bestandteile dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; pädiatrische Rollstühle; Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen, Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und Rückenlehnen, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatischer Kissen, Polster und Sitze sowie Stütz- und Haltevorrichtungen an Rollstühlen für deren Benutzer; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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Ausbildungshandbücher, Bedienungshandbücher, Unterrichtshandbücher, Ausbildungsmaterial, Unterweisungsmaterial, Unterrichtsmittel, alle in Form von Druckereierzeugnissen in Bezug auf die Benutzung und/oder Wartung von manuellen oder kraftbetriebenen Fahrzeugen zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen in Form von Fahrzeugen
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Wartung, Reparatur und Instandhaltung, nämlich von Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser zur Verwendung durch alte oder behinderte Menschen, manuellen und kraftbetriebenen Fahrzeugen zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere von Rollern, Rollstühlen und Mobilitätshilfen in Form von Fahrzeugen, motorbetätigten Klappmontageteilen für Rollstühle, Rädern für Rollstühle, Rennrollstühlen und Sportrollstühlen, Kinderrollstühlen, Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. April 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Februar 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004884755