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Die Unionsmarke Solution Partner wurde als Wortmarke am 31.01.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004879482 |
| Anmeldedatum | 31. Januar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2007 |
| Eintragungsdatum | 26. Juli 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2016 |
Markeninhaber
Paul-Hartmann-Str. 12
89522 Heidenheim
DE
89522 Heidenheim
DE
Markenvertreter
Friedrichstraße 6
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Watte und Watteprodukte für kosmetische Zwecke, Wattebällchen, Wattestäbchen, Wattepads, Watteschnüre, Watte in Bandform; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, kosmetische Haut- und Haarpflegeprodukte, Mittel zur Babykörperpflege, insbesondere Cremes, Öle, Seifen, Puder, Shampoo, Feuchttücher aus Papier und/oder Zellstoff; Reinigungsmittel für Pflegegeräte; medizinische Seifen
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Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Mittel zur Babykörperpflege, nämlich Salben; Pflaster für kosmetische Zwecke; Reinigungsmittel mit desinfizierender Wirkung; Desinfektionsmittel für gesundheitliche und medizinische Zwecke; chemische Erzeugnisse für die Körperpflege zum Schutz und zur Reinigung der Haut; diagnostische Mittel für medizinische Zwecke, Teststreifen für Diabetes- und Schwangerschaftstests, Streifen für Cholesterintests; Pflaster, Heftpflaster, Pflaster für Heilzwecke, auch als Wundschnellverbände, Fixierpflaster, Pflaster für Schwielen und Hühneraugen, Pflaster mit transdermalen Wirkstoffen, Rheumapflaster, Nierenpflaster; Verbandpflaster, Wundversorgungsmaterial, Verbandstoffe, insbesondere Bauchtücher, Kompressen, einschließlich Gel- und Alginatkompressen, Tupfer, Tampons, Mullbinden, Verbandmull, auch mit röntgenkontrastfähigem Material; Röntgenkontrastmittel; Sets bestehend aus gleichen oder verschiedenen Verbandstoffen; Binden, insbesondere Fixierbinden, Universalbinden, Kompressionsbinden, Polsterbinden; Waren aus Zellstoff und/oder Watte für die Damenhygiene, nämlich Monatsbinden, -höschen, -tampons, Slipeinlagen, Wöchnerinnenvorlagen, Intimwatte, Monatsgürtel; Watte und Watteprodukte für medizinische und hygienische Zwecke; mit Desinfektionsmittel und/oder Öl und/oder Reinigungsmittel getränkte Watte oder Zellstofftücher für medizinische und hygienische Zwecke; medizinische Haut- und Haarpflegeprodukte; Windeln, Windeleinlagen, Höschenwindeln und Saugvorlagen für Kranke und Inkontinente; diagnostische Mittel für veterinärmedizinische Zwecke; gefüllte Verbandskästen; gefüllte Behältnisse und Sets (mit Verbandstoffen, pharmazeutischen Produkten und ärztlichen Instrumenten) sowie mit diesen Waren ausgestattete Nachfüllpackungen
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Elektrische oder elektronische Messgeräte und Messinstrumente einschließlich Körpertemperaturmessgeräte, Messwaagen, elektrische Schutzgeräte für Alte und Kinder, nämlich Schutzvorrichtungen für Steckdosen, Herde und Nachtleuchten, Wechselsprechanlagen und -instrumente; Filter aus Vliesstoffen für Atemmasken und Atemschutzgeräte; belichtete Filme; Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere für die Verwendung bei Versorgungs- und/oder Entsorgungsdienstleistungen in Krankenhäusern, Pflegeheimen sowie bei der ambulanten Pflege
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Thermometer für medizinische Zwecke; orthopädische Bandagen, Kunstharzverbände, Gips-, Fixier-, Stütz- und Polsterbinden, Stülp- und Netzverbände; orthopädische Hilfsmittel, insbesondere Lagerungsschienen für die Rumpf-, Bein- und Armorthopädie; Kompressionstrümpfe, Anti-Thrombose-Strümpfe; Katheter, Kathetersets, Urinale, aus Vliesstoff und/oder Kunststoff bestehende Saugertaschen zur Aufnahme von Saugschläuchen; chirurgische, ärztliche und medizintechnische Instrumente und Geräte; Blutdruck- und Blutzuckermessgeräte; Cholesterinmessgeräte; Inhalatoren; OP-Kleidung; Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe für ärztliche, medizinische und chirurgische Zwecke; Fangopackungen, Kondome; Operationshauben und Kopfschleier, Abdecktücher für chirurgische Zwecke, Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen, Mund- und Nasenmasken; chirurgisches Nahtmaterial; Stillbüstenhalter, Stilleinlagen und Milchpumpen; Beißringe; Sauger und Schnuller; Geräte für veterinärmedizinische Zwecke; orthopädische und medizinische Matratzen; Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Kinder und Kranke
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Windeln, Windeleinlagen, im Wesentlichen bestehend aus Papier, Vliesstoff und/oder Zellstoff; Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff zur Entsorgung von Babywindeln, auch parfümiert; Zeitschriften, Broschüren und Druckereierzeugnisse; sterilisierfähige Verpackungen, im Wesentlichen bestehend aus Papier, Vliesstoff und/oder Kunststoff für Medikalprodukte; Babylätzchen aus Vlies- und/oder Zellstoffen; Waschlappen, insbesondere bestehend aus Zellstoff, zum einmaligen Gebrauch; Zellstofftaschentücher, Papiertaschentücher; Spenderboxen für Kompressen im Wesentlichen bestehend aus Papier, Vliesstoff und/oder Kunststoff; Spenderboxen für Wattestäbchen im Wesentlichen bestehend aus Papier, Vliesstoff und/oder Kunststoff; Wickelfolien im Wesentlichen bestehend aus Kunststoff zum Fixieren von Saugvorlagen; Mehrzwecktücher für hygienische Zwecke aus Zellstoff und/oder Papier; Wickelfolien
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Matratzen, nicht für medizinische Zwecke, Bett- und Sofakissen; Matratzenunterlagen, Unterbetten, Nackenrollen, Schlafsäcke
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Bettlaken, Einziehdecken; Mehrzwecktücher für hygienische Zwecke aus Vliesstoff und/oder Textilstoffen; Vliesstoffe und unter Verwendung dieser Stoffe hergestellte Waren, nämlich Tisch- und Bettwäsche, Bettauflagen, Tagesdecken; Handtücher, Wischtücher, Taschentücher, Servietten; Baby- und Kindertextilien nämlich Wickeltücher, Badetücher, Waschhandschuhe; Vliese zur Wattierung von Steppdecken, Einziehdecken, Schlafsäcken, Stofftieren, Puppen und für Bekleidung
25
Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt auch aus Zellstoff, zur Fixierung von Saugvorlagen; Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt aus Textilfäden, zur Fixierung von Saugvorlagen; Kinderbekleidungsstücke, Babylätzchen aus Textilstoffen; Berufsbekleidungsstücke für medizinisches Personal sowie für Patienten als Einmal- und Mehrwegbekleidung (soweit in Klasse 25 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Januar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004879482