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Die Unionsmarke SPEED wurde als Wortmarke am 18.01.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004858148 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juli 2006 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 18. Januar 2026 |
Markeninhaber
No. 3, A6 Export Processing Zone Beihai West Avenue,
Beihai City, Guangxi
CN
Beihai City, Guangxi
CN
Markenvertreter
C/ Quart 24 4
46001 Valencia
ES
Widerspruch / Beschwerde
24.10.2006: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
BGC Partners, Inc.
Waren und Dienstleistungen
2
Farben, Firnisse, Lacke, insbesondere Schwarze und farbige Tinte für Drucker, Faxgeräte und Fotokopiergeräte; schwarzer und farbiger Toner für Drucker, Faxgeräte und Fotokopiergeräte; abgefüllte schwarze und farbige Tinte für Drucker, Faxgeräte und Fotokopiergeräte; abgefüllter schwarzer und farbiger Toner für Drucker, Faxgeräte und Fotokopiergeräte; Druckertinte; Druckerpasten (Tinten); Färbemittel; Beizen; keine der vorgenannten Waren werden in Verbindung mit oder für die Benutzung im Zusammenhang mit Finanzprodukten und/oder Finanzdienstleistungen angeboten
9
Computerdrucker, Zubehör für Drucker; Telekopiergeräte, Zubehör für Telekopiergeräte; Lichtpausapparate, Zubehör für Lichtpausapparate; Kopiergeräte, Zubehör für Kopiergeräte; keine der vorgenannten Waren werden in Verbindung mit oder für die Benutzung im Zusammenhang mit Finanzprodukten und/oder Finanzdienstleistungen angeboten
16
Tintenpatronen für Drucker, Kopiergeräte und Faxgeräte mit farbiger und/ oder schwarzer Tinte; Tonerpatronen für Drucker, Kopiergeräte und Faxgeräte mit farbigem und/ oder schwarzem Toner; Wiederbefüllbare Tintenpatronen für Drucker, Kopiergeräte und Faxgeräte mit farbiger und/ oder schwarzer Tinte; Wiederbefüllbare Tonerpatronen für Drucker, Kopiergeräte und Faxgeräte mit farbigem und/ oder schwarzem Toner; System zur Wiederbefüllung von Tintenpatronen für Drucker, Kopiergeräte und Faxgeräte mit farbiger und/ oder schwarzer Tinte; System zur Wiederbefüllung von Tonerpatronen für Drucker, Kopiergeräte und Faxgeräte mit farbigem und / oder schwarzem Toner; keine der vorgenannten Waren werden in Verbindung mit oder für die Benutzung im Zusammenhang mit Finanzprodukten und/oder Finanzdienstleistungen angeboten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Mai 2024 | Änderung Vertreter, Notified | ||
| 24. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. März 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. März 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. Dezember 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. September 2015 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 10. Juli 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 28. Juli 2008 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11004858148