TorQ Logo (EUIPO, 16.01.2006)
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Die Unionsmarke TorQ wurde als Bildmarke am 16.01.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zweigeteilte Hintergründe, diagonal #Grau #Orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004837381 |
| Anmeldedatum | 16. Januar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2010 |
| Ablaufdatum | 16. Januar 2026 |
Markeninhaber
B & Q House Chestnut Avenue, Chandlers Ford
SO53 3LE Eastleigh
GB
SO53 3LE Eastleigh
GB
Markenvertreter
Avenue Louise 235
1050 Bruxelles
BE
Widerspruch / Beschwerde
27.04.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
NORMA Germany GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Werkzeugkästen; Werkzeugkisten; Behälter zum Aufbewahren oder Tragen von Werkzeugen; Metallverbindungsstücke für Bewässerungsschläuche; Metallhaspeln (nicht maschinell) für die Aufbewahrung von Schläuchen; alle aus Metall
17
Schläuche, Schlaucharmaturen und Schlauchzubehör; Gartenschläuche; Röhren zur Bewässerung; Verbinder für Schläuche; Kupplungen für Schläuche; Schläuche; Gartenschläuche
20
Werkzeugkästen; Werkzeugkisten; Behälter zum Aufbewahren oder Tragen von Werkzeugen; nicht metallische, nicht mechanische Haspeln für die Aufbewahrung von Schläuchen; alle aus nicht metallischen Materialien
21
Schlaucharmaturen und Zubehör für Schlauchenden, einschließlich Hahnanschlüsse, Schlauchdüsen, Spritzpistolen, Sprührohre, Flaschen mit Schlauchanschluss und Regner; Gießkannen, Fahrzeugwaschbürsten, Drucksprüher für Schlauchanschluss; Sprühapparate für Schlauchanschluss; Bewässerungsgeräte sowie deren Teile und Bestandteile; Schwingregner, Impulsregner, Drehregner; Sprüher, Pumpsprüher; Schlauchdüsen und Schlauchzubehör; Haspeln und Geräte für die Aufbewahrung von Schläuchen; Handsprühgeräte zur Bewässerung; Sprühanlagen zur Verwendung mit Schläuchen und Sprinklersystemen; Apparate für den Anschluss an Schläuche; Flüssigkeitsspender zur Verwendung mit Schläuchen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Februar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Januar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. August 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Januar 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. September 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. September 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004837381