The Seat of Innovation

EUIPO EUIPO 2005 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke The Seat of Innovation wurde als Wortmarke am 09.12.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 004793592
Anmeldedatum 09. Dezember 2005
Veröffentlichungsdatum 12. Juni 2006

Markeninhaber

Daimlerstr. 21
74523 Schwäbisch Hall
DE

Markenvertreter

Bahnhofstr. 5 88662 Überlingen DE

Widerspruch / Beschwerde

09.08.2006: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
SEAT, S.A.

Waren und Dienstleistungen

12 Fahrzeug- und Flugzeugsitze einschließlich Sicherheitskindersitze sowie Zubehör für Fahrzeug- und Flugzeugsitze, insbesondere Kopfstützen, Kopfpolster, Schulterstützen, Armlehnen, einstellbare Seitenwangen, am Sitz zu befestigende Sicherheitsgurte, Sitzschienen; Fensterheber, Gurtpunktversteller; Sitzhöhenverstelleinrichtungen, Sitzneigungsverstelleinrichtungen, Sitzlängsverstelleinrichtungen, Sitztiefeverstelleinrichtungen, Sitzschwenkeinrichtungen, Sitzdreheinrichtungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. August 2007 Änderung Vertreter, Published
23. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
02. Oktober 2006 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11004793592