EUIPO EUIPO 2005 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 14.12.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.10.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dicke Linien, Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als drei Zeilen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004783271
Anmeldedatum 14. Dezember 2005
Veröffentlichungsdatum 05. Juni 2006
Eintragungsdatum 17. Oktober 2006
Ablaufdatum 14. Dezember 2015

Markeninhaber

Christian-Bürkert-Str. 13-17
74653 Ingelfingen
DE

Markenvertreter

Rundfunkplatz 2 80335 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 Regelventile; Ventile aus Metall; Ventilbaugruppen und Ventilgehäuse aus Metall; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
7 Steuergeräte und Steuermechanismen für Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Stellglieder, Schließmechanismen, Schleifwerkzeuge, Schlösser, Bedienelemente, Rotoren, Ventilsitzringe, Federsicherungen und Federn, alle für Ventile; Ventile für Kompressoren, Motoren, Maschinen, Pumpen und für Turboladegeräte; motor-, kolben- und federplattenbetriebene Ventile; Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; Ventile zur Verwendung mit Flüssigkeiten; automatisch durch Veränderungen der physikalischen Bedingungen oder durch elektrische oder elektronische Steuergeräte beziehungsweise Magnete betätigte Ventile; durch Änderung der Temperatur betätigte Ventile; magnet- und luftbetriebene Ventile für Flüssigkeiten; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
9 Apparate und Instrumente zum Messen und Steuern von Flüssigkeiten; Steuergeräte für Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Flüssigkeitsfüllstandsregler und -anzeiger; Regelventile; digitale Analyse- und Datenübertragungsgeräte; Sensoren und Abtastapparate; Transmitter und Übertragungsgeräte; Flüssigkeitssteuerungssensoren und Füllstandsregler; Kombinationen der vorstehend genannten Waren zum Aufbau von Systemen; Ventile zum Messen des Flüssigkeitsstroms; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
20 Ventile, überwiegend aus nicht metallischen Materialien hergestellt, und Ventile zur Steuerung des Flüssigkeitsstroms in und aus Tanks oder Behälter; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. September 2014 Änderung Vertreter, Published
18. März 2011 Änderung Vertreter, Published
07. Februar 2011 Änderung Vertreter, Published
21. Dezember 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
25. August 2008 Änderung Vertreter, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
06. August 2007 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11004783271