B Logo (EUIPO, 24.11.2005)
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Die Unionsmarke B wurde als Bildmarke am 24.11.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.09.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Buchstabe "B"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004761417 |
| Anmeldedatum | 24. November 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 04. September 2008 |
| Ablaufdatum | 24. November 2025 |
Markeninhaber
Hermosilla, 112
28009 Madrid
ES
28009 Madrid
ES
Markenvertreter
Edificio Torre de Cristal Pº de la Castellana 259C, planta 28
28046 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
19.07.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Heinrich Deichmann-Schuhe GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zum Leiten, Verteilen, Umwandeln, Speichern, Regulieren oder Steuern der Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juli 2016 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 16. November 2015 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 11. November 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11004761417