S Logo (EUIPO, 22.11.2005)
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Die Unionsmarke S wurde als Bildmarke am 22.11.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.08.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Ellipse #Ellipsen, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Brief #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004753463 |
| Anmeldedatum | 22. November 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juli 2006 |
| Eintragungsdatum | 19. August 2009 |
| Ablaufdatum | 22. November 2015 |
Markeninhaber
250 N. Westlake Blvd., Suite 210
91362 Westlake Village
US
91362 Westlake Village
US
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
3
Haargel; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Shampoos; Sonnenschutzcreme; Schauspielerschminke; Zahnpasta
9
Software für Computerspiele; elektrische Lockenwickler; Brillen, Sonnebrillen, Brillengestelle, Brillenetuis; Musikaufzeichnungen; Sonnenbrillen; Videospielkassetten; Videospielplatten; Software für Videospiele; Bildaufzeichnungen und audiovisuelle Aufzeichnungen mit Musik und Zeichentrick
14
Uhren; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Armband-/Taschenuhren
16
Papier, nämlich, Kunstdruckpapier, Computerpapier, Abziehbilder, Schreibpapier, Poster, Kraftpapier, Geschenkpapier, Zeitungspapier, Notizpapier, Verpackungspapier; Notizblöcke, Notizkarten, Schreibwaren, ausgenommen Schreibgeräte, Fotoalben, Fotoschachteln aus Pappe, Adressbücher, Tafeln, nämlich Karton für künstlerische Skizzen, Anschlagtafeln, Manuskripthalter, Zeichenbretter, Zeichenkarton, Magnettafeln; Karten, nämlich Blankokarten, Geschenkkarten, Grußkarten, Notizkarten, Karten für bestimmte Anlässe, Sammelkarten, Fragespielkarten, Mitgliedskarten; Kalender, persönliche Planer; Buchhüllen, Lesezeichen, Adressbücher, Loseblattbinder; Partyartikel aus Papier und Dekorationen; Magazine in Bezug auf Unterhaltung und Jugendthemen; belletristische Buchreihen; Comic-Hefte, Lesezeichen, Kalender, Geschenkpapier; Papierausschmückungen und -dekorationen für Partys, insbesondere Papierservietten, Papierdeckchen, Platzdeckchen aus Papier, Kreppapier, Papierhüte, Einladungen, Tischtücher aus Papier, Kuchendekorationen aus Papier; Aufbügelmuster für Stickereien oder Stoffapplikationen; gedruckte Muster für Kostüme, Schlafanzüge, Sweatshirts und T-Shirts; Fotorahmen aus Papier, Abziehbilder
18
Rucksackgestelle; Gepäckanhänger; Schultaschen; Sporttaschen; Reisetaschen; Regenschirme; Hüfttaschen; Brieftaschen
20
Figurinen, Kunstwerke und Modelle aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Kunststoffrahmen für Kennzeichenschilder, Schlafsäcke, Lätzchen aus Kunststoff, Kuchendekorationen aus Kunststoff, Schlüsselketten, nicht aus Metall, Stuhlkissen, Liegestühle, Geldscheinklammern, nicht aus Metall, Flaschenkorken, Trinkhalme, Bilderrahmen, Kopfkissen und Sitzkissen, höhenverstellbare Sitze, Gehlernhilfen für Kinder, Babywiegen, Hochstühle, handbetätigte Ventilatoren, dekorative Mobiles und Wanddekorationen aus weichem Formmaterial
21
Waren aus Glas, Keramik und Steingut, nämlich Kaffeebecher, Becher, Krüge, Schalen, Teller, Kaffeetassen und Tassen; Glaswaren für Getränke, nämlich, Krüge, Becher und Trinkgläser; Mokkatassen-Sets, bestehend aus Tassen und Untertassen; Sets aus Zuckerdosen und Sahnekännchen; Kindertassen; Keksdosen; Keramik-, Glas- und Feinporzellanfigurinen; Sparbüchsen; nicht elektrische Kaffeekocher; Papierkörbe; Eiskübel; Eimer aus Kunststoff; Rollwägen für die Dusche; Teebüchsen; Kuchenformen; Serviergeräte, nämlich Tortenheber, Kuchenzangen, Spatel und Schaber und Kuchenheber; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Sektkühler; Kunststoffuntersetzer; Cocktail-Shaker; Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke; Ausstechformen; Korkenzieher; Maiskolbenhalter; Wasserflaschen; Thermosflaschen; Karaffen; Trinkflaschen; Gartenhandschuhe; Haushalts-Gummihandschuhe; Kämme und Bürsten; und Tafelgeschirr, nämlich Papierteller und Papiertassen
24
Bettwäsche; Bettlaken; Bettüberwürfe; Bettdeckenbezüge; Tischmitteldecken aus Stoff; Kopfkissenbezüge; Tischdecken; Tischwäsche, nämlich Servietten, Platzdeckchen
25
Gürtel; Mützen; Schuhwaren; Hüte; Jacken; Schlafanzüge; Hosen; Ponchos; Regenmäntel; Morgenmäntel; Hemden; Shorts; Röcke; Freizeithosen; Hausschuhe; Socken; Anzüge; Sweatshirts; Sweater; Badeanzüge; T-Shirts; Trägershirts; Unterwäsche
28
Skateboards; Schlittschuhe; Bälle, nämlich Spielbälle, Fußbälle, Basebälle, Basketbälle; Baseball-Handschuhe; Schwimmreifen für die Freizeit; Schwimmbretter für Freizeitzwecke; Surfbretter; Schwimmbretter für die Freizeit; Schwimmflossen
41
Websitedienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer Online-Datenbank im Bereich Bildung und Unterhaltung über ein weltweites Computernetz; Produktion von Webcast-Programmen; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Webcast-Programmen in den Bereichen Bildung, Sport, Unterhaltung, Künste, Geschichte, aktuelle Ereignisse, Nachrichten und allgemein interessierende Themen über ein weltweites Computernetz; Unterhaltung in Form von Live-Action, Komödien-, Schauspiel- und/oder Zeichentrickfernsehprogrammen; Produktion von Live-Action, Komödien- , Schauspiel- und/oder Zeichentrickfernsehprogrammen; Live-, Komödien-, Schauspiel- und/oder Zeichentrickkinofilme; Produktion von Live-, Komödien-, Schauspiel- und/oder Zeichentrickkinofilmen; Theateraufführungen sowohl im Zeichentrick als auch live; und Bereitstellung von Informationen für und tatsächliche Unterhaltung über ein weltweites Computernetz in Form von Live-Action-, Comedy-, Drama- und/oder Zeichentrickfernsehprogrammen; Produktion von Live-Action, Komödien- , Schauspiel- und/oder Zeichentrickfernsehprogrammen; Live-, Komödien-, Schauspiel- und/oder Zeichentrickkinofilme; Produktion von Live-, Komödien-, Schauspiel- und/oder Zeichentrickkinofilmen; Theateraufführungen sowohl im Zeichentrick als auch live
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Mai 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004753463