iCone – Infos zur Marke Nr 004751251 (EUIPO, 29.11.2005)

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Die Unionsmarke iCone wurde als Bildmarke am 29.11.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere stilisierte Männer #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004751251

Anmeldedatum	29. November 2005
Veröffentlichungsdatum	21. August 2006
Eintragungsdatum	21. September 2009
Ablaufdatum	29. November 2015

Markeninhaber

ELOPAK SYSTEMS AG

Cherstr. 4
8152 Glattbrugg
CH

Widerspruch / Beschwerde

21.11.2006: Likelihood of confusion

Marke

ICONE

Antragsteller

Constellation AG

21.11.2006: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute

Marke

HI-CONE

Antragsteller

Illinois Tool Works Inc.

Waren und Dienstleistungen

16 Verpackungsbehälter, teilweise oder vollständig aus Papier, Pappe, Karton oder Kunststoff; Verpackungsbehälter, teilweise oder vollständig aus Papier, Pappe, Karton oder Kunststoff; Verpackungskartons; Verpackungsbeutel; Verpackungsrohlinge und -behälter mit Zubehörteilen, Verschlüssen oder Deckeln; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Bezug auf Verpackungsbehälter; keine der vorstehend genannten Waren sind Flaschentragebehältnisse für mehrere Packungen oder Dosentragebehältnisse für mehrere Packungen

20 Verpackungsbehälter, vollständig oder überwiegend aus Kunststoffen; Zubehörteile, Verschlüsse oder Deckel für Verpackungsbehälter; keine der vorstehend genannten Waren sind Flaschentragebehältnisse für mehrere Packungen oder Dosentragebehältnisse für mehrere Packungen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Februar 2016			Änderung Vertreter, Published
02. Oktober 2015			Änderung Vertreter, Published
08. Oktober 2012			Änderung Vertreter, Published
23. August 2012			Änderung Vertreter, Published
08. Juni 2009			Änderung Vertreter, Published