Logo (EUIPO, 29.11.2005)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 29.11.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Buchstabe "J"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004749611 |
| Anmeldedatum | 29. November 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juli 2006 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 29. November 2025 |
Markeninhaber
Ribbekstr. 39 a
14469 Potsdam
DE
14469 Potsdam
DE
Markenvertreter
Alsterchaussee 40
20149 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Teile und Bestandteile der genannten Waren, soweit in Klasse 3 enthalten
9
Datenträger zur Aufnahme, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild, insbesondere CDs, CD-Roms und DVDs; Telefonapparate, Telefonhörer, telefonische Übertragungsgeräte, Bildtelefone, Steckdosen und -abdeckungen; Brillen, insbesondere Sonnenbrillen; Brillenfassungen und Gestelle, Brillenetuis
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, insbesondere Schlüsselanhänger und Serviettenringe, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren; Schmuckwaren, insbesondere Echtschmuck aus Platin oder Gold, vorzugsweise mit Edelsteinen; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Teile und Bestandteile der genannten Waren, soweit in Klasse 14 enthalten
18
Leder und Lederimitationen, sowie Waren daraus soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Teile und Bestandteile der genannten Waren, soweit in Klasse 18 enthalten
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Bademode; Kopfbedeckungen; Teile und Bestandteile der genannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
35
Unternehmensberatung, insbesondere Consulting and PR-Beratung; Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; sämtliche der vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Teile und Bestandteile der genannten Waren, Datenträger zur Aufnahme, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild, insbesondere CDs, CD-Roms und DVDs, Telefonapparate, Telefonhörer, telefonische Übertragungsgeräte, Bildtelefone, Steckdosen und -abdeckungen, Brillen, insbesondere Sonnenbrillen, Brillenfassungen und Gestelle, Brillenetuis, Edelmetalle und deren Legierungen insbesondere Schlüsselanhänger und Serviettenringe, Juwelierwaren, Schmuckwaren, insbesondere Echtschmuck aus Platin oder Gold, vorzugsweise mit Edelsteinen, Edelsteine, Uhren und Zeitmeßinstrumente, Teile und Bestandteile der genannten Waren, Leder und Lederimitationen, Häute und Felle, Reise und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Teile und Bestandteile der genannten Waren, Bekleidungsstücke, insbesondere Bademode, Kopfbedeckungen, Teile und Bestandteile der genannten Waren
42
Dienstleistungen eines Designers, in Bezug auf Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs und Schleifmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Teile und Bestandteile der genannten Waren, Datenträger zur Aufnahme, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild, insbesondere CDs, CD Roms und DVDs, Telefonapparate, Telefonhörer, telefonische Übertragungsgeräte, Bildtelefone, Steckdosen und -abdeckungen, Brillen, insbesondere Sonnenbrillen, Brillenfassungen und Gestelle, Brillenetuis, Edelmetalle und deren Legierungen, insbesondere Schlüsselanhänger und Serviettenringe, Juwelierwaren, Schmuckwaren, insbesondere Echtschmuck aus Platin oder Gold, vorzugsweise mit Edelsteinen, Edelsteine, Uhren und Zeitmeßinstrumente, Teile und Bestandteile der genannten Waren, Leder und Lederimitationen, Häute und Felle, Reise und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Teile und Bestandteile der genannten Waren, Bekleidungsstücke, insbesondere Bademode, Kopfbedeckungen, Teile und Bestandteile der genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. September 2023 | RAW: Proprietor - Partial transfers, Published | ||
| 31. Oktober 2017 | RAW: Proprietor - Partial transfers, Published | ||
| 09. Dezember 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. September 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. April 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 12. Januar 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Februar 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Korrektur, Published | ||
| 11. September 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 23. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004749611