optipack Logo (EUIPO, 23.03.2006)
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Die Unionsmarke optipack wurde als Bildmarke am 23.03.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kleine zylindrische oder elliptische Behälter (z.B. Tuben für Pillen oder Lippenstifte, Töpfe für kosmetische Cremes, Konservendosen, Gläser, Dosen) #Andere kleine Behälter, Blister #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004742011 |
| Anmeldedatum | 23. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 21. März 2009 |
| Ablaufdatum | 23. März 2016 |
Markeninhaber
Zollerstraße 7
86860 Aretsried
DE
86860 Aretsried
DE
Markenvertreter
Möhlstr. 2
81675 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Verpackungen, insbesondere Becher, Flaschen, Getränketüten, Getränkekartons und Abdeckmaterialien für die vorstehend genannten Produkte soweit sie in dieser Klasse enthalten sind aus Papier, Zellulose oder Pappe (Karton) für Verpackungszwecke als Einweg- oder Mehrwegverpackungen; Kunststofffolien für Verpackungszwecke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; andere Verpackungsmaterialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckerzeugnisse insbesondere Etiketten
17
Waren aus Kunststoff, nämlich Halbfabrikate wie Vorformlinge/Preforms für Kunststoffbehältnisse, insbesondere Kunststoffbecher oder -Flaschen
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Kunststoff; Transport- und Haushaltsverpackungen aus Kunststoff; Kunststofflaschen und Kunststoffbecher insbesondere für flüssige und pulverförmige Stoffe aller Art; Kunststoffflaschen und Kunststoffbecher insbesondere für Flüssigkeiten wie Getränke; Kunststoffbecher insbesondere für Lebensmittel; vorstehende Waren in Einweg- oder Mehrwegform aus Kunststoff; Verschlüsse für Flaschen und Behältnisse aus Kunststoff soweit sie in dieser Klasse enthalten, Kunststoffbehältnisse, nämlich Kunststoffbecher oder Flaschen und Abdeckmaterialien für die vorgenannten Produkte
42
Entwurf und Entwicklung von Verpackungen und Behältnissen aus Kunststoff; Technische Beratung in Bezug auf Verpackungen und Verpackungsmaschinen; Entwicklung von Werkzeugen, Formen und Maschinen zur Kunststoffbearbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. August 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. November 2008 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 09. Juni 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004742011