ES Logo (EUIPO, 08.11.2005)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke ES wurde als Bildmarke am 08.11.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "E" #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004731303 |
| Anmeldedatum | 08. November 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2007 |
Markeninhaber
Breite Straße 132
41238 Mönchengladbach
DE
41238 Mönchengladbach
DE
Markenvertreter
Am Seestern 8
40547 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.07.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Confederación Empresarial Española de la Economía Social (CEPES)
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere für die Abwicklung von bargeldlosem Zahlungsverkehr sowie für die Verwaltung, Übermittlung und Prüfung von Zugangsberechtigungen für Automaten für den Online und/oder Offline-Betrieb; Automaten mit bargeldlosen Zahlungssystemen, insbesondere Zahlungsautomaten im Personenverkehr, sowie Automaten zur Ausgabe und/oder Kontrolle von Berechtigungsausweisen, nämlich Fahrkarten und dergleichen sowie Automaten zur Ausgabe von Guthaben für den Personenverkehr; Chipkarten, Datenspeicher, Geräte zur Erzeugung von Leistungsnachweisen, Mikrocomputer und/oder Automaten zur automatisierten Preisermittlung für genutzte Transportdienstleistungen; Computer, insbesondere Computer für Abrechnung von Transportleistungen und zur Datenver- und entschlüsselung sowie zur Erzeugung, Verwaltung und Prüfung elektronischer Signaturen; elektrische Geräte zur Erzeugung elektromagnetischer Felder für eine Datenübertragung; Software zur Erzeugung, Prüfung und Verwaltung von elektrischen Signaturen; Software für die Erzeugung von Statistiken; Software für die nationale und/oder internationale Abrechnung und Verrechnung zwischen verschiedenen Transportunternehmen
36
Abwicklung von bargeldlosen Zahlungsvorgängen, insbesondere unter Nutzung von Funktechnologie- und/oder Mobilfunkgeräten; Erbringung von Abrechnungsleistungen zwischen verschiedenen Transportunternehmen (Clearing); Verrechnung zwischen unterschiedlichen Leistungsempfängern
39
Transportdienstleistungen, insbesondere im Bereich des öffentlichen Personenverkehrs sowie Transportdienstleistungen mit einer automatisierten Preisermittlung; Buchung von Reisen, Buchung von Plätzen für Reisen
42
Entwicklung von Software für die bargeldlose Zahlungsabwicklung; EDV-technische Verwaltung, Übermittlung und Prüfung von Berechtigungen für den Empfang von Waren und/oder Dienstleistungen; Entwicklung von Software für die automatische Preisermittlung im Personenverkehr und Abrechnung von Transportdienstleistungen; EDV-technische Erzeugung, Verwaltung und Prüfung von elektronischen Signaturen und von elektronischen Fahrscheinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Januar 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004731303