BIOPETROL INDUSTRIES AG Logo (EUIPO, 27.10.2005)
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Die Unionsmarke BIOPETROL INDUSTRIES AG wurde als Bildmarke am 27.10.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.12.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004713351 |
| Anmeldedatum | 27. Oktober 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 17. Dezember 2007 |
| Ablaufdatum | 27. Oktober 2025 |
Markeninhaber
Baarermattstrasse 3
6341 Baar
CH
6341 Baar
CH
Markenvertreter
Bahnstraße 9
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Gesättigte und ungesättigte Kohlenwasserstoffe vom Olefin- und Dientyp und deren Polymere; Propan-, Ethylen-, Propylen-, Polyethylen-, Polypropylen-, Butadien-, Benzen-, Toluen-, Ethylbenzenfraktion; C4-Fraktionen, C5-Fraktionen, C9-Kohlenwasserstoffe und höher, Phenol, Azeton, Cumen, Lösungsmittel, Aromastoffe, Ethylenglykol, Ethylenoxid, Ether, Schwefel, Schwefelwasserstoff, chemische Substanzen, Wasserstoff und Wasserstoffgase; chemische Zusatzstoffe für Benzin, Kraftstoffe und Schmiermittel, technische Gase; flüssige Frostschutzmittel, Bremsflüssigkeiten; Kunststoffe im Rohzustand, destilliertes Wasser; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; Mittel zur Kraftstoffeinsparung; Mittel zur Reifenreparatur, Vulkanisiermittel, Klarsichtmittel für Fenster; Ölabscheidemittel
4
Brennstoffe, verflüssigte Erdölgase, Benzin, Dieselöle, Kraftstofföle, technische Öle, Motoröle, Paraffin, Motorkraftstoff, Flugzeugtreibstoff, Koks, Xylene, Fette, Schmiermittel, nicht chemische Zusatzstoffe für Kraftstoffe und Öle
11
Destillierapparate; Raffiniertürmen für die Destillation, Destillationskolonnen, Filter (Teile für gewerbliche Anlagen), Öfen, Wärmetauscher
35
Werbung, Geschäftsführung, Vertrieb von Brennstoffen, Schmierstoffen und Gasen
39
Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Transporte auf der Straße, auf der Schiene, auf dem Wasser und durch Rohrleitungen, Lagerung von Erdöl und Flüssigbrennstoffen und Brennstoffbevorratung; See- und Landumschlag; Verteilung von Elektro- und Wärmeenergie; Fahrzeugvermietung einschließlich Vermietung von Autos, Lastwagen und Anhängern; Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Kraftfahrzeugparkplatzdienst; Beförderung, Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Lagerung von festen, flüssigen und gasförmigen Brennstoffen sowie von chemischen Erzeugnissen; Vermittlung von Kurierdiensten; Auftanken von Wasser- und Luftfahrzeugen; Transport von Altöl und anderen chemischen Abfallstoffen; Transport von Brennstoffen, sowohl von Flüssigbrennstoffen und Gasen als auch von chemischen Erzeugnissen
40
Umwandlung und Mischen von festen, flüssigen und gasförmigen Brennstoffen sowie von chemischen Erzeugnissen; Veredelung und Verarbeitung von Erdölraffinatprodukten und -zwischenprodukten; Aufbereitung von Öl und gebrauchten Schmiermitteln; Kunststoffrecycling; Materialbearbeitungsdienste in Bezug auf Apparate, Maschinen; Druckdienstleistungen; Materialbearbeitung, Verarbeitung von Altöl und anderen chemischen Abfallstoffen; Verarbeitung von Kunststoffen, Erdöl und Raffinaten; Erzeugung von thermischer und elektrischer Energie
42
Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten, Materialprüfung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. März 2025 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 03. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. November 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. Juni 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. März 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. August 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004713351