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Die Unionsmarke LEON wurde als Wortmarke am 11.11.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004712295 |
| Anmeldedatum | 11. November 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 11. November 2015 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Gerard-Mortier-Platz 6
44793 Bochum
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.01.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
EXCMA. DIPUTACIÓN PROVINCIAL DE LEON
Waren und Dienstleistungen
10
Hängematten und Hängemattensysteme für medizinische Zwecke; Sitzhängematten für medizinische Zwecke; Einlegeböden und -polster für therapeutisch eingesetzte Hängematten und Schaukeln; Inkubatorhängematten; Massageringe für medizinische Zwecke; Rollhocker zu medizinischen Zwecken, nämlich insbesondere zur Entwicklung der motorischen Fähigkeiten von Kindern, wie zum Beispiel das Aufstehen bzw Laufen; Rollwagen (Geh-, Lauflernhilfen) für medizinische Zwecke; Geh- und Lauflernhilfen; Schaukeln für medizinische Zwecke; Plattformschaukeln für medizinische Zwecke; Gummireifen als Randbegrenzung für die Verwendung in therapeutisch eingesetzten Plattformschaukeln; Reitsitzschaukel (Pferdeschaukel) für medizinische Zwecke
20
Ankerbojen, nicht aus Metall; ausgestopfte Tiere; Besenstiele, nicht aus Metall; Bolzen, nicht aus Metall; Kleiderpuppen; Saughalter für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 20 enthalten sind
ID: 11004712295