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Die Unionsmarke SOFTPEX wurde als Wortmarke am 24.10.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004699666 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. April 2006 |
| Eintragungsdatum | 08. September 2006 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2025 |
Markeninhaber
Pfeffingerstr. 21
4153 Reinach
CH
4153 Reinach
CH
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, ausziehbare Rohre (sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren); metallische, flexible Ummantelungen für Schläuche oder Rohre
11
Wasserversorgungs- und -verteilungsanlagen, deren Bestandteile und Ersatzteile; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer; Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer; Brausen, Bestandteile und Ersatzteile für Brausen: Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen, Armaturen für sanitäre Installationen, insbesondere Mischdüsen; Filter für sanitäre Anlagen
17
Kautschuk, Gummi, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Schläuche; Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten und auch zur Trinkwasseranwendung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. April 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. August 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004699666