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Die Unionsmarke FILTRETE wurde als Wortmarke am 18.10.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004689691 |
| Anmeldedatum | 18. Oktober 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 11. November 2008 |
| Ablaufdatum | 18. Oktober 2025 |
Markeninhaber
3M Center, 2501 Hudson Road,
55144-1000 St. Paul,
US
55144-1000 St. Paul,
US
Markenvertreter
45, rue du Cardinal Lemoine
75005 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
23.01.2007: unknown
Antragsteller
Pall Filtration and Separations Group Inc.
Waren und Dienstleistungen
1
Filtermaterial, künstliche und synthetische Harze und Fasern, alle zur Verwendung bei der Herstellung von Filtermaterialien aus Vliesstoffen, Filtermaterialien aus Vliesstoffen zur Verwendung durch Dritte bei der Herstellung von Änderungen für eine Vielzahl an Haushalts-, industriellen und kommerziellen Anwendungen; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kunstharze, synthetische Harze; Kohle für Filter zur Beseitigung von organischen Verunreinigungen aus Wasser
7
Filter als Teile von Maschinen oder Motoren; Innen-, Abluft- und Motorfilter für Staubsauger; Maschinenteile; Maschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Luftfiltermaschinen und -geräte; Mechanische Filter zur Wasseraufbereitung, Elektrofilter für die Wasserreinigung (Maschinen); Maschinenteile, nämlich Luft- und Wasserfilter; Landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Elektrische Haushaltsgeräte und -instrumente, nämlich elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte, insbesondere Staubsauger, deren Teile und Zubehör; Staubsaugerbeutel; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Umweltschutzgeräte für Motoren; Staubsaugerbeutel; Einsätze für Filtriermaschinen; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Pumpenmembrane; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Luftfilter für Motoren; Führungsbahnen für Maschinen; Maschinengehäuse; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Pumpenmembrane; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Turbokompressoren; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Schieber [Maschinenteile]
9
Entlüftungs- und Umluftfilter für Plattenlaufwerke, Computer, Drucker und andere elektronische Geräte; Thermostate; Atemschutzmasken zum Schutz vor Luftverschmutzungen; Filter für und zur Verwendung in Atemmasken; Atemmasken (ausgenommen für künstliche Beatmung); Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
10
Filter für Narkosegas-, Spirometrie-, Lungenfunktions-, Atemwegspflege- und Schlafapnoegeräte und andere medizinische Geräte; Filterpatronen für medizinische Zwecke zur Filterung von pharmazeutischen Flüssigkeiten; Atemmasken zur künstlichen Beatmung; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
11
Luftfilterapparate und -anlagen; Tragbare Filtergeräte zum Filtern von Luft (ausgenommen Maschinen); Filter (ausgenommen Teile von Maschinen oder Motoren); Luftfilter; Teile von Luftreinigungsgeräten, insbesondere Luftfilter für Öfen; Trinkwasserfilter; Elektrostatische Filter zur Wasserfiltration; Filter für Wasserabgabevorrichtungen; Filter für Trinkwasserverteilungsapparate; Filter für Wasserabgabevorrichtungen; Überdruckfilter für Wasserversorgungsanlagen; Wasserfilteranlagen für landwirtschaftliche und gewerbliche Zwecke; Wasserreinigungs- und -aufbereitungsfilter; Filter für Wasserreinigungsgeräte; Rauchreiniger; Filterpatronen für Haushalts- und Industrieanlagen zum Filtern von trinkbaren Flüssigkeiten; Klimaanlagen, Raumluftreiniger, HLK-Lüftungs- und Luftreinigungsgeräte für Haushalte und Gebäude, Luftbefeuchter und Entfeuchtungsgeräte; Temperaturregelungsgeräte für Zentralheizungsanlagen; Filter für Haushalts-, industrielle und gewerbliche Zwecke und Anlagen (ausgenommen Teile von Maschinen oder Motoren); Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftreinigungs- und Klimageräte und deren Bestandteile; Zubehör und Ersatzteile für die vorstehend genannten Erzeugnisse, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Filtriergeräte für Aquarien; Badeapparate; Apparate für Heißluftbäder; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Rauchschieber [Heizung]; Lichtverteiler; Wegwerf-Sterilisierbeutel; Destillierapparate; Destillationskolonnen; Trinkwasserfilter; Brennstoffsparer; Rohrleitungshähne (am); Speisevorrichtungen für Heizkessel; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Luftfilter [Klimatisierung]; Trinkwasserfilter; Badeapparate; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Springbrunnen; Zierbrunnen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Ansatzstücke für Gasbrenner; Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile); Gasgeneratoren (Anlagen); Gasanzünder, -zünder; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Gasfilter und -reiniger; Azetylenerzeuger; Gasgeneratoren [Anlagen]; Ofenroste; Schutzvorrichtungen , für Beleuchtungen; Lampenaufhängungen; Apparate für Heißluftbäder; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Füllständer für Öfen; Niveauregelventile für Tanks; Lichtverteiler; Gasanzünder, -zünder; Anzünder; Mischhähne für Wasserleitungen; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Ölreinigungsgeräte; Zierbrunnen; Ofenfutter [Ofenauskleidungen] aus Schamotte; Geformte Heizofenauskleidungen; Rohrleitungshähne; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Polymerisationsanlagen; Wegwerf-Sterilisierbeutel; Abwasserkläranlagen; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Abwasserkläranlagen; Bräunungsgeräte; Rohrleitungshähne; Hähne; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Niveauregelventile für Tanks; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]
12
Kabinen für Autos und andere Kraftfahrzeuge
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Wasserfilter aus Pappe, Karton und Papier
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Künstliche und synthetische Fasern zur Verwendung bei der Herstellung von Filtermaterialien aus Vliesstoffen; Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung; Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung; Kohlenstofffasern, außer für textile Zwecke; Zelluloseazetat, teilweise bearbeitet; Vulkanfiber; Vulkanfiber; Anschlussstücke, nicht aus Metall, für flexible Rohre; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber; Vulkanfiber; Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber
24
Filtertücher und Filtergewebe, Filtermaterialien aus Textilstoffen
40
Filtern von Flüssigkeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. April 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. November 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 23. September 2016 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 21. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juli 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. Januar 2009 | Korrektur, Published | ||
| 24. November 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004689691