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Die Unionsmarke Scarab wurde als Wortmarke am 24.10.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004666475 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 2006 |
| Eintragungsdatum | 20. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2025 |
Markeninhaber
Weseler Straße 253
48151 Münster
DE
48151 Münster
DE
Markenvertreter
Seering 13-14
8141 Premstätten
AT
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennähme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte, vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Programme zum Betreiben von elektrischen und elektronischen Apparaten für Spiel-, Vergnügungs- und/oder Unterhaltungszwecke; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele und Teile der vorgenannten Waren
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Geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; alleinstehende Videospielgeräte; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb
41
Kasino Dienstleistungen; Betreiben eines Jackpotsystems, an dem ein oder mehrere Spielautomaten angeschlossen sind, das heißt ein Jackpot oder Preis mit festgelegtem Minimum Wert der ansteigt, bis der Jackpot gewonnen wird
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Februar 2019 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 23. Januar 2019 | RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled | ||
| 06. Juni 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Juni 2016 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 11. November 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. Oktober 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Mai 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Februar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Dezember 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Oktober 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2006 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Juni 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004666475