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Die Unionsmarke TURN-Q wurde als Wortmarke am 20.10.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004663951 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. September 2006 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2007 |
| Ablaufdatum | 20. Oktober 2015 |
Markeninhaber
One Invacare Way
44036-2125 Elyria,
US
44036-2125 Elyria,
US
Markenvertreter
Business Centre West
Avenue One
Business Park
SG6 2HB Letchworth Garden City,
GB
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmaßen; orthopädische Artikel; Maschinen für medizinische Zwecke in Bezug auf Gase und Flüssigkeiten; Kompressoren oder medizinische Gase, Geräte zur Anreicherung von Sauerstoff und anderen medizinischen Gasen, Apparate für die Verteilung und Lagerung von Sauerstoff und anderen medizinischen Gasen und Flüssigkeiten, Beatmungsgeräte, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Apparate zur Ventilation der Lungen, unterstützende Geräte, Hebegeräte, Übertragungsgeräte, Hebevorrichtungen, Schlingen und Verteiler, alle für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Behinderte, Hebevorrichtungen und Transportgeräte für das Bad, das Bett und die Toilette für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Behinderte; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Behinderte, Betten für medizinische Zwecke; Wasserbetten, Luftmatratzen, verstellbare Rückenstützen für Betten für medizinische Zwecke; Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Gestelle für Bettzeug, alle für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Behinderte, Rahmen für Bettzeug; Miederwaren für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen, Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von Körperbehinderten, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Behinderten; Gehhilfen; Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Behinderte, Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen, federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Behinderte, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Fahrzeuge; Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rollstühle; Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sportrollstühle, Freizeitrollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten für Landfahrzeuge; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Elektromotoren für Fahrzeuge; Motorroller; kraftbetriebene Dreiräder und kraftbetriebene Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Möbel; Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten; Betten für die häusliche Pflege, Betten für stationäre Aufenthalte, Krankenhausbetten; Aufhängeteile, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Körbe, Körbe für medizinische Apparate; Matratzen; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wasserbetten; Badsitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern, Toilettenhalterungen, Stützen für Badewannen, Toilettenstützen, Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Bäder und Duschen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004663951