1ST LAP AUTOMOBILE by OTC Logo (EUIPO, 29.09.2005)
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Die Unionsmarke 1ST LAP AUTOMOBILE by OTC wurde als Bildmarke am 29.09.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.02.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Vierecke mit anderen Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004661724 |
| Anmeldedatum | 29. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 2006 |
| Eintragungsdatum | 11. Februar 2011 |
| Ablaufdatum | 29. September 2015 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Galeriestr. 6A
80539 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.11.2006: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
SPX Corporation
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Reinigungs- und Pflegemittel für Landfahrzeuge
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Wagenheber; Eisschaber
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillen, insbesondere Motorrad- und Fahrradbrillen; Helme; Fahrradcomputer; AutoHiFianlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Anlasserkabel für Motoren; Starthilfekabel; Kilometerzähler
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Autozubehör insbesondere Aluräder, Schneeketten, Spike-Ketten, Dachträger einschließlich Fahrradträger, Skiträger, Gepäckboxen für Dachträger, Scheibenwischer, Sitzüberzüge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Fahrräder- und Fahrradzubehör, Fahrradreifen, Glocken, Ketten, Beleuchtungsanlagen; Karosserieabdeckungshauben zum Schutz vor Witterungseinflüssen; Motorradschutzabdeckungen zum Schutz vor Witterungseinflüssen
17
Anti-Eis-Folien, Anti-Beschlag-Folien
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kofferraumeinsätze aus Kunststoff; Verbandkästen (leer) aus Kunststoff; Werkzeugkästen (leer) aus Kunststoff
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Autofußmatten
ID: 11004661724