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Die Unionsmarke BIZERBA wurde als Wortmarke am 27.09.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004655619 |
| Anmeldedatum | 27. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Februar 2006 |
| Eintragungsdatum | 20. September 2006 |
| Ablaufdatum | 27. September 2025 |
Markeninhaber
Wilhelm-Kraut-Str. 65
72336 Balingen
DE
72336 Balingen
DE
Markenvertreter
Uhlandstr. 14c
70182 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zum Bearbeiten und Verarbeiten von Nahrungsmitteln, insbesondere Schneidemaschinen, Fleischwölfe, Fleischmürber, Streifenschneider, Fleischsägen, Knochensägen; Verpackungsmaschinen zum Verpacken und gegebenenfalls zum Kennzeichnen von Waren, insbesondere in Kombination mit Wäge-, Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten; Etikettiermaschinen, insbesondere in Kombination mit Druckgeräten und Packungstransportgeräten; Druckapparate, insbesondere zum Bedrucken von Etiketten und Coupons
9
Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Magnetaufzeichnungsträger; Wägeapparate und Waagen, insbesondere elektronische Ladenwaagen, Industriewaagen, Waagenverbundsysteme; Wägeapparate zur Gewichts- und Preisauszeichnung von Waren in Kombination mit Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten; Teile von Wägeapparaten und Waagen, insbesondere Lastaufnehmer und Kraftaufnehmer, Analog-Digital-Wandler, Dehnungsmeßstreifen, Folienwiderstände; Registrierkassen, insbesondere in Verbindung mit Wägeapparaten, Codelesegeräten (Scannern) und Datenverarbeitungsgeräten; Rechenmaschinen, Computer, Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, insbesondere im Verbund mit Ladenwaagen und Industriewaagen, Registrierkassen, Preisauszeichnungsgeräten; Preisauszeichnungsgeräte; Computerprogramme; elektrische und elektronische Geräte zur Erfassung, zur Auswertung und zur Aufzeichnung von Gewichtswerten, Positionswerten, Abstandswerten, Beschleunigungswerten, Druckwerten und Kraftwerten; Wägezellen; Gewichtssensoren; Positionssensoren; Abstandssensoren; Beschleunigungssensoren; Drucksensoren; Kraftsensoren
16
Waren aus Papier und Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Etiketten, Labels, Coupons, insbesondere Selbstklebeetiketten, Etikettenrollen und Bonrollen aus Papier und Kunststoff, für die Kennzeichnung von Waren; Farbbänder; Verpackungsmaterial aus Kunststoff
39
Verpacken, Transport und Lagerung von Waren; Warenauslieferung und Zustellung
42
Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der maschinellen Bearbeitung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln; Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Verpackung und Kennzeichnung von Waren; Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Sensorik; Entwicklungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Geräten zur Erfassung, Auswertung und Aufzeichnung von Gewichtswerten, Positionswerten, Abstandswerten, Beschleunigungswerten, Druckwerten und Kraftwerten; Entwurf und Entwicklung von Computerprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Oktober 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Juli 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Oktober 2006 | Korrektur, Published |
ID: 11004655619