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Die Unionsmarke the SPIRIT of WATER wurde als Wortmarke am 15.09.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004633161 |
| Anmeldedatum | 15. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 15. September 2025 |
Markeninhaber
Köbbingser Mühle 6
58640 Iserlohn
DE
58640 Iserlohn
DE
Markenvertreter
Friedrich-Engels-Allee 430-432
42283 Wuppertal
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.08.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Plus Warenhandelsgesellschaft mbH
Waren und Dienstleistungen
3
Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel
9
Elektrische und elektronische Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung, Schwimmflügel; elektronische Sprühgeräte für Duftstoffe und Desinfektionsmittel
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere sanitäre Armaturen aus Metall und Kunststoff für Toilette, Bad und Küche, nämlich Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung, auch für die Wassertemperaturregelung; Durchlauferhitzer, Wasseraufbereitungsanlagen, Waschbecken, Waschtischanlagen, Bidets, WC-Anlagen, Urinale, Waschbecken- und Tischablagen, WC-Sitze, vormontierte Installationseinheiten für Duschzwecke, Duscheinrichtungen, Leuchten; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, insbesondere Badewannengriffe; Konstruktionselemente für sanitäre Anlagen, insbesondere Montagelemente für Sanitärbauteile; Anschlusssäulen für sanitäre Bauteile; Wannen und Becken für Sanitärzwecke aus Kunststoffen, Keramik und Metall, auch mit Wirbel- und/oder Belüftungsdüsen, Düsenarmaturen und Pumpen für Wannen mit Wirbeldüsen, Gebläse, auch mit Heizung zur Aufheizung der Gebläseluft, zum Belüften von Badewasser in Wannen, Heizungen und Filter für Badewasser, Dampfbadeanlagen und deren Zubehör, Dampfbadearmaturen, Dampferzeuger, Bedampfungsgeräte, Wasserenthärtungsgeräte, Beleuchtungseinrichtungen für Wannen, Dampfbadeeinrichtungen und Duschen; mobile Kompakt- Whirlgeräte zum Einsetzen in Badewannen mit Motor, Pumpe und Düsensysteme als Baueinheit; Badezimmer- beziehungsweise Badewanneneinlagen (Rutschmatten)
16
Druckerzeugnisse
19
Vorwandkonstruktionen für sanitäre Zwecke; Duschabtrennungen aus Glas oder Kunststoffen mit und ohne Beschläge aus Metall, Duschzellen aus Kunststoffen, auch mit integrierten Duscharmaturen und Duschinstallationen, Dampfbadeanlagen und deren Zubehör, nämlich Kabinen, Kabinenwände, Kabinenabdeckungen in Form von Kuppeln, vorstehenden Waren aus Kunststoffen
20
Möbel, Badmöbel, insbesondere Regale, Hängeschränke, Rollcontainer, Waschbehälter, Schminktische, Arzneischränke, Spiegel, Spiegelschränke, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, insbesondere sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, als Ablagen, Halter, Griffe, Konsolen, Handtuchhaken, Spiegelablagen; Regale; Möbel-, Fenster- und Türbeschläge aus Kunststoff; Beschläge für sanitäre Anlagen sowie Wandhaken nicht aus Metall; Kunstgegenstände soweit in Klasse 20 enthalten; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Vorhangleisten; Luftmatratzen; Schmuckkästchen, nicht aus Edelmetall
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, nämlich Seifenschalen, Seifen-, Handtuch- und Papierrollenhalter, Toilettenbürsten und Halterungen hierfür, Zahnbürsten, Rasensprenger, Vasen, nicht aus Edelmetall, Mülleimer/-behälter; Spender für Tampons und Binden
25
Bademäntel
41
Gestaltung und Durchführung von Veranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. September 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. März 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. September 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. März 2012 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. März 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2009 | Eintragung, Published | ||
| 06. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004633161