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Die Unionsmarke Princess wurde als Wortmarke am 12.09.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.11.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004628921 |
| Anmeldedatum | 12. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juni 2006 |
| Eintragungsdatum | 02. November 2006 |
| Ablaufdatum | 12. September 2025 |
Markeninhaber
Rönkhauser Straße 26
59757 Arnsberg
DE
59757 Arnsberg
DE
Markenvertreter
Frankenforster Str. 135-137
51427 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
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Feuchttoilettenpapier, Feuchttücher
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Waren aus Papier und Pappe, nämlich Papierhandtücher, Papiertaschentücher, Papiertischtücher, Papierservietten, Zelltuchservietten, Krepppapier, Schrankpapier, Packpapier, Geschenkpapier, Geschenkfolien aus Papier für Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere wiederverschließbares Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Beutel, Folien, Säcke, Hüllen, Taschen, Gefrierbeutel, hergestellt aus Dreischicht-Polyethylenfolie, Kunststoffbeutel zur Beseitigung von Tierkot; Folienzuschnitte, Frischhaltefolie, Mikrowellenfolie, Stretchfolie, Gefrierbeutel, Eisbeutel, Müllbeutel, Müllsäcke; kompostierbare Papiermüllbeutel und -sacke, Papiertragetaschen, Tragetaschen aus Polyethylen; Haushaltsfolie; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Papiertissues; Toilettenpapier, Kosmetiktücher, Kosmetikpads, Trockenpflegetücher; Papierwindeln, Höschenwindeln; vorgenannten Waren auch zur Anwendung bei Tieren; Staubsaugerbeutel, Staubsauerbeutelpapier, Filter aus Papier, Filtereinsätze aus Papier; Papierprodukte für Haushaltszwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Backpapier, Butterbrotpapier, Butterbrotbeutel, Sahneabdeckpapier, Teller- und Tassendeckchen, Tortenförmchen, Tortenunterlagen, Tortenspitzen, Einschlagpapier, Zuschnitte aus Papier, Filter-Papiereinsätze, insbesondere Kaffee- und Teefilter; Sonnenbankpapier, Küchenrollen; Papierprodukte für Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Papierwindeln, Höschenwindeln, vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Tissue oder Vlies- und Flockenstoffen beziehungsweise mit natürlichem Pflanzenextrakt und/oder dem darin enthaltenen Wirk- beziehungsweise Duftstoff versehen
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Gläser (Gefäße), insbesondere Bierglaser; Einweggeschirr aus Papier, Pappe oder, Kunststoff, insbesondere Trinkgefäße jeglicher Art; Brillenputztücher; Haushaltshandschuhe; Reinigungs- und Putztücher, insbesondere Staub-, Wisch-, Trocken-, Polier-, Scheuer-, Boden- und Spültücher, insbesondere derartige Tücher mit einem antibakteriellen Wirkstoff versehen; Schwämme und Schwammtücher; Feuchttücher als Reinigungstücher, insbesondere zur Reinigung von Böden sowie für die Entfernung von Schmutz und Schmutzresten wie Öl, Klebstoff, Tinte, Farbe und/oder Fett; mit einem Reinigungsmittel befeuchtete Putztücher, insbesondere für die Reinigung von Glas, Brillen, Fernsehern, Computermonitoren, Photoapparaten, Telefonen, Spiegeln und Windschutzscheiben sowie zur Reinigung und Pflege von Möbeln, Elektrogeräten und/oder Öfen; antistatische Staubtücher; mit einem antistatischen Wirkstoff befeuchtete Reinigungstücher; mit Farbe getränkte Reinigungs- und Poliertücher, mit farbigen Wachsen imprägnierte Putz- und Poliertücher; große Putzrollen für die Industrie aus Kunststoffgewebe (non-woven Material) mit starkem Saugcharakter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 19. Januar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Oktober 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Januar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004628921