MakroMarkt

EUIPO EUIPO 2005 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke MakroMarkt wurde als Bildmarke am 05.09.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004617825
Anmeldedatum 05. September 2005
Veröffentlichungsdatum 29. Januar 2007

Markeninhaber

Kolonnenstr. 30 f
10829 Berlin
DE

Widerspruch / Beschwerde

15.02.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG
27.04.2007: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Media-Saturn-Holding GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Unbelichtete Filme
7 Staubsauger; elektrische Shampoonierer; Bügelmaschinen; Küchenmaschinen; elektrische Rührgeräte; Wäscheschleudern; Entsafter; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche, insbesondere Waschmaschinen, Geschirrspüler
8 Elektrische Rasierapparate, Bartschneider und sonstige Haarschneidegeräte, elektrische Allesschneider, Elektromesser, elektrische Messerschleifer; Fleischwölfe; Bügeleisen (nicht elektrisch); Haarschneidemaschinen
9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyfone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in KFZ; Mikrofone, Kopfhörer, Verbindungskabel, Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder sowie Schallplatte; CDs, Batterien; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Fotoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Projektionsschirme, Diarahmen, Stative, Fototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Bildschirme, Drucker, Computer-Peripheriegeräte, sowie deren Zubehör, nämlich bespielte und unbespielte Disketten, CD-ROMs, Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; USB-Sticks, Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; elektrische Bügeleisen; Waagen; Uhrenradios; Folienschweißgeräte
10 Medizinische Apparate und Geräte; Massagegeräte
11 Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreiniger, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Kaffeemaschinen, Ventilatoren, elektrische Wäschetrockner, Fußwärmgeräte, Eismaschinen, Waschtrockner; Kochgeräte, insbesondere Gasherde, Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Dunstabzugshauben; Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, Friteusen [elektrisch], Eierkocher, Fonduegeräte, elektrische; Lampen, Glühbirnen; Spülen
14 Elektronik-Uhren
15 Elektrische Musikinstrumente, insbesondere Heimorgeln
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Zeitschriften, Bücher, insbesondere Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer und Computerprogramme, Schreibmaschinen
20 Möbel, nämlich Küchen, insbesondere Einbauküchen; Rundfunk- und Fernsehmöbel
21 Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten), und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Wäschetrockner, Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer, Fonduegeräte, Dunstabzugshauben; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten
25 Oberbekleidungsstücke
28 Telespiele, Computerspiele, Videospiele
35 Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmen, nämlich Zusammenstellen eines Sortiments von unbelichteten Filmen, elektrischen Rasierapparaten, Bartschneidern und sonstigen Haarschneidegeräten, elektrischen Allesschneidern, Elektromessern, elektrischen Messerschleifern; von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten, insbesondere von Fernsehgeräten, Radiogeräten, analogen und digitalen Tonbandgeräten und Kassettenrecordern, analogen und digitalen Schallplattenspielern, Lautsprechern, von Telefongeräten, Telefonanlagen, GSM-Geräten, Anrufbeantwortern, Faxgeräten, Verstärkern, Alarmgeräten, Wechselsprechgeräten, Babyfonen, Antennen, von vorgenannten Geräten auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in KFZ, von Mikrofonen, Kopfhörern, Verbindungskabeln, Magnetaufzeichnungsträgern, insbesondere von bespielten und unbespielten Audio- und Videobändern sowie Schallplatten und CDs, von Batterien und fotografischen, Film- und optische Apparaten und Instrumenten, insbesondere von Fotoapparaten, Objektiven, Ferngläsern, Videokameras, Filmkameras, Videorecordern, Videoprintern, belichtete Filmen, Projektoren, Belichtungsmessern, Blitzgeräten, Leinwänden, Diarahmen, Stativen, Phototaschen, von Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten, Computern, Bildschirmen, Druckern, Computer-Peripheriegeräten, sowie deren Zubehör, nämlich bespielten und unbespielten Disketten, CD-ROMs, Tastaturen, Computermäusen, Joysticks, Steckplatinen, von elektronischen Medien, Computerprogrammen, von Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; von Staubsaugern, Bügeleisen, Waagen, elektrischen Shampoonierern, von medizinischen Apparaten und Geräten und von elektrisch betriebenen Geräten für Haushalt und Küche, insbesondere von Waschmaschinen, Geschirrspülern, Bügelmaschinen, Küchenmaschinen, elektrische Rührgeräten, elektrische Haarpflegegeräten, Haartrocknern, Heizgeräten, Bräunungsgeräten, Massagegeräten, Klimageräten, Luftbefeuchtern, Luftreinigern, Desinfektionsgeräten, Warmwasserspeichern, Kaffeemaschinen, Ventilatoren, elektrischen Wäschetrocknern, Wäscheschleudern, Fußwärmgeräten, Eismaschinen, Entsaftern, Fleischwölfen, Kaffeemühlen, Folienschweißgeräten, Waschtrocknern, von Kochgeräten, insbesondere von Gasherden, Elektroherden, Kochplatten, Mikrowellengeräten, von Toastern, Kühlschränken, Gefriergeräten, Wassererhitzern, Grillgeräten, Friteusen, Eierkochern, Fonduegeräten, von Lampen, Glühbirnen; Elektronik-Uhren, Uhrenradios, von elektrischen Musikinstrumenten, insbesondere von Heimorgeln; von Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Alben, Zeitschriften, Büchern, insbesondere von Handbüchern und anderen schriftlichen Begleitmaterialien für Computer und Computerprogramme und Schreibmaschinen, von Möbeln, nämlich von Küchen, insbesondere Einbauküchen, Spülen sowie Rundfunk- und Fernsehmöbeln; von Geräten und Behältern für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere von Wäschetrocknern, Kochtöpfen, Pfannen, Teppichklopfern, Fonduegeräten, Dunstabzugshauben, elektrischen Mundpflegegeräten einschließlich Zahnbürsten sowie von Oberbekleidung und von Telespielen, Computerspielen, Videospielen, ausgenommen des Transports dieser Waren, und Beratungsleistungen bezüglich dieser Waren gegenüber Verbrauchern um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern
36 Vermittlung von Versicherungen elektronischer Geräte sowie von Finanzierungskrediten
37 Einbau und Reparatur elektrischer und elektronischer Geräte, insbesondere Einbau von Autoradios und Mobiltelefonen in KFZ, Reparaturdienste elektrischer und elektronischer Geräte und Anlagen
38 Vermittlung von Telefonanschlüssen, Mobiltelefon-Anschlüssen, ISDN - Anschlüssen, sowie Bereitstellen von Computernetzzugängen und von Zugang zu Software (Spiele, Video, Musik, Computer); Betrieb von Mailboxen
40 Entwicklung von fotografischen Filmen
41 Vermietung von Videobändern, CDs und CD-ROM, von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten, insbesondere von Videogeräten
42 Bereitstellung und Betrieb elektronischer Netzwerke, insbesondere Computernetze [Computerdienstleistungen]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Juli 2008 Änderung Vertreter, Published

ID: 11004617825