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Die Unionsmarke BICOS wurde als Wortmarke am 26.08.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004605961 |
| Anmeldedatum | 26. August 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 2006 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2007 |
| Ablaufdatum | 26. August 2025 |
Markeninhaber
Werner-von-Siemens-Strasse 1
86159 Augsburg
DE
86159 Augsburg
DE
Markenvertreter
Fuggerstr. 20
86150 Augsburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und maschinelle Geräte sowie daraus zusammengesetzte Anlagen für die Bearbeitung von Papier, bedrucktem Papier, Kunststoffkarten, Kuverts, insbesondere Beilagenanleger, Füllstationen, Folgeordner, Schneidemaschinen, Blattanleger, Kuvertanleger, Schuppenablagen, Sammelstationen, Hefteinheiten, Falzeinheiten, Falzmaschinen, Trenneinrichtungen, Wendeeinheiten, Sortiereinheiten, Sortier-, Binde-, Einwickel- und Kuvertieranlagen sowie Versiegelungsvorrichtungen; Anlagen zur Bearbeitung von Chip- und/oder Magnetstreifenkarten; Anlagen zur Oberflächenbehandlung von kartenförmigen Datenträgern, soweit in Klasse 07 enthalten; Geräte zum Bedrucken und/oder Beschriften von Karten
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Interaktive Steuerungs- und Betriebsgeräte als Steuereinrichtungen für Maschinen und maschinelle Geräte sowie daraus zusammengesetzte Anlagen für die Bearbeitung von Papier, bedrucktem Papier, Kunststoffkarten und Kuverts sowie von Anlagen zur Bearbeitung von Chip- und/oder Magnetstreifenkarten und Anlagen zur Oberflächenbehandlung von kartenförmigen Datenträgern und Geräten zum Bedrucken und/oder Beschriften von Karten; Software in Form von auf Datenträgern aufgezeichneten und gespeicherten Computerprogrammen für die Betriebsdatenerfassung, die Betriebsdatenverarbeitung und die Betriebsdatenvisualisierung, zur Steuerung von Maschinen und maschinellen Geräten sowie von daraus zusammengesetzten Anlagen für die Bearbeitung von Papier, bedrucktem Papier, Kunststoffkarten und Kuverts, insbesondere zur Steuerung von Kuvertieranlagen, Beilagenanleger, Füllstationen, Folgeanordner, Schneidemaschinen, Blattanleger, Kuvertanleger, Schuppenablagen, Sammelstationen, Hefteinheiten, Falzeinheiten, Wendeeinheiten und Steuereinrichtungen; auf Datenträgern gespeicherte Software zur Echtzeiterfassung und Verfolgung von verarbeiteter Dokumenten in den oben genannten Maschinen und in daraus zusammengesetzten Anlagen; auf Datenträgern gespeicherte Software zur Datenerfassung und Datenverarbeitung aus mehreren Kuvertierern über Netzwerke und zur zentralen Visualisierung und Auswertung; auf Datenträgern gespeicherte Software für die Automatisierung in Versandzentren; auf Datenträgern gespeicherte Software zur Fernwartung der oben genannten Maschinen, insbesondere Software zur Wartung und Verwaltung über LAN-, WAN- oder Telefonverbindungen; Hochleistungslesegeräte zur Echtzeitlesung von Druckmalen, von ein- und mehrdimensionalen Strichcodes und von OCR-Schriften von Dokumenten in Papierzuführungsmodulen und zur Steuerung von selektiven Anlagefunktionen; Scanner; optische und magnetische Lesegeräte; Anlagen zur Bearbeitung von Chip- und/oder Magnetstreifenkarten, insbesondere Personalisierungsanlagen für Karten; Geräte, Anlagen und Einrichtungen für die mobile Telekommunikation; Datenträger, insbesondere mit Mikroprozessoren zur Kommunikation mit externen Datenverarbeitungsgeräten (Chipkarten); Chipkarten für Mobilfunksysteme; Anlagen zur Herstellung und Bearbeitung von Chipkarten; Geräte zum Bedrucken und/oder Beschriften von Karten; Terminals zum Auslesen von Chipkarten; elektronische Vorrichtungen zur Erstellung von Ausweisen; Datenverarbeitungsgeräte; Drucker; Steh- und Laufbildvideokameras; elektronische Vorrichtungen zur Identifizierung von Waren und Personen, insbesondere elektronische Transponder
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Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Informatikers; Installation und Wartung von Computersoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. August 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juni 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Februar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Januar 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004605961