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Die Unionsmarke HELIO wurde als Wortmarke am 19.09.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.06.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004600441 |
| Anmeldedatum | 19. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 2006 |
| Eintragungsdatum | 04. Juni 2008 |
| Ablaufdatum | 19. September 2015 |
Widerspruch / Beschwerde
15.05.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Helios Ventilatoren GmbH + Co KG
Waren und Dienstleistungen
9
Softwareprogramme für drahtlose Kommunikationsgeräte zur Erzeugung und Übermittlung von Sprache, Bildern, Audioinhalten, Videoinhalten und Daten; Software zur Übertragung von Sprache, Bildern, Audioinhalten, Videoinhalten und Daten; Software zur Durchführung von Geschäfts- und Finanztransaktionen; Software zur Bereitstellung des Zugangs zu Werbung, Nachrichten, Informationen und Unterhaltung; Software für Computerspiele; Textverarbeitungsprogramme, Global-Mapping-Software; Software für Suchmaschinen; Softwaredienstprogramme für elektronische Konsumgüter einschließlich PDAs, Telefone, Kopfhörergarnituren für Telefone, Computer und Kameras, ausgenommen Zugangskontrollsysteme für Personal zu Räumlichkeiten und Systeme zur Zeitverwaltung und -aufzeichnung für Arbeitnehmer; keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Verbindung mit Ventilatoren oder Lüftungs-, Luftfilter-, Kühl- und/oder Heizungsgeräten
38
Kommunikationsdienste, nämlich Übertragung von Sprache, Bildern, Audioinhalten, Videoinhalten und Daten über Telekommunikationsnetze, drahtlose Kommunikationsnetze, weltweite Kommunikationsnetze, Informationsnetze und Datennetze; Bereitstellung eines Mehrbenutzerzugangs zu einem weltweiten Computernetz; E-Mail Dienste; Nachrichtendienst; Bereitstellung des Zugangs zu interaktiven Informationen für die Durchführung von Geschäftstransaktionen, Finanztransaktionen; Bereitstellung des Zugangs zu interaktiven Informationen auf einer Vielzahl von Gebieten; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Ventilatoren oder Lüftungs-, Luftfilter-, Kühl- und/oder Heizungsgeräte
41
Unterhaltung und Erziehung, nämlich Bereitstellen von Informationen und Unterhaltungsprogramme und Informationen über Telekommunikationsnetze, drahtlose Kommunikationsnetze, weltweite Kommunikationsnetze, Informationsnetze und Datennetze; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Ventilatoren oder Lüftungs-, Luftfilter-, Kühl- und/oder Heizungsgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. April 2007 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004600441