HIPPOFLEX Logo (EUIPO, 28.07.2005)
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Die Unionsmarke HIPPOFLEX wurde als Bildmarke am 28.07.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hufeisen, hufeisenförmige Magnete (andere Magnete siehe 15.9.16)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004565875 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2006 |
| Eintragungsdatum | 17. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 28. Juli 2015 |
Markeninhaber
Gewerbepark Fürgen 14
87674 Ruderatshofen-Immenhofen
DE
87674 Ruderatshofen-Immenhofen
DE
Markenvertreter
.
89926 Schloß Osterberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.06.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
HYDAC Accessories GmbH
Waren und Dienstleistungen
17
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Kunststoffe in Form von Verbindern, Geradeverbindern, Eckverbindern, Gerade- und Winkelprofilen für Produktionszwecke; Platten aus Kunststoff für Hufe, insbesondere Sohlenplatten; Hufbeschläge aus Kunststoff; Teile aus Kunststoff für Hufbeschläge; Hufunterlagen nicht aus Metall
19
Baumaterialien aus Kunststoffen; Teile nicht aus Metall für Fensterscheiben, Türen und Türfüllungen; Teile aus Kunststoff für Fensterscheiben, Türen und Türfüllungen; Profilleisten nicht aus Metall sowie Verbinder nicht aus Metall hierzu; Baumaterialien nicht aus Metall
20
Waren aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten; Befestigungsstopfen aus Kunststoff für Sprossen von Mehrscheibenisoliergläsern; Eckverbinder und Geradeverbinder aus Kunststoff für Abstandhalterprofile von Mehrscheibenisoliergläsern; Sprossenverbinder und Sprossenkreuze aus Kunststoff; Eckverbinder mit Gasfüllbohrung aus Kunststoff und entsprechende Verschlüsse aus Kunststoff; Hülsen und Verschlüsse aus Kunststoff für Gasfüllung; Verbinder mit unterschiedlichen Ausführungsformen aus Kunststoff für Abstandhalterprofile von Mehrscheibenisoliergläsern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Dezember 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004565875