Logo (EUIPO, 28.07.2005)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.07.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kleine zylindrische oder elliptische Behälter (z.B. Tuben für Pillen oder Lippenstifte, Töpfe für kosmetische Cremes, Konservendosen, Gläser, Dosen) #Flaschen oder Fläschchen mit kreisförmigem oder elliptischem Horizontalquerschnitt #Ein Pfeil
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004564993 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Dezember 2006 |
| Eintragungsdatum | 30. Mai 2007 |
| Ablaufdatum | 28. Juli 2025 |
Markeninhaber
Luisenstr. 46
10117 Berlin
DE
10117 Berlin
DE
Markenvertreter
Friedrichstrasse 110 A
10117 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Verpackungen aus Blech, insbesondere getrennte Verpackungen; Getränkedosen; Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse aus Metall
9
Rücknahme- und Sortierautomaten für Verpackungen, insbesondere Einwegverpackungen
16
Verpackungen, insbesondere Einwegverpackungen, aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Getränkeverpackungen, soweit in Klasse 16 enthalten; Beutel, Säcke aus Papier oder Kunststoff und Folien zur Verpackung und Lagerung von Abfall
20
Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse aus Kunststoff; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier oder mit Kunststoff beschichtetem Papier
21
Flaschen
35
Abfallwirtschaftliche Verwaltungstätigkeit, technische Abfallberatung und Öffentlichkeitsarbeit, Werbung
39
Abtransport und Lagern von Abfall- und Recyclingstoffen; Rücknahme von leeren Einwegverpackungen und Einwegverpackungsbehältern; Sammeln, Erfassen, Transportieren und Zwischenlagern von Getränkebehältern; Betrieb eines Pfandsystems (Markierung, Sammeln, Erfassen, Transportieren und Zwischenlagern von Getränkbehältern)
40
Müll- und Abfallrecycling; Sortieren von Getränkbehältern
42
Entwicklung und Umsetzung in technischer Hinsicht von Rücknahmesystemen für Verpackungen der unterschiedlichsten Stoffgruppen, der unterschiedlichsten Größe und Herkunft sowie der unterschiedlichsten Verwertungsmöglichkeiten und ab den verschiedensten Anfallstellen; Ingenieurdienstleistungen bei der Entwicklung und Umsetzung von Rücknahme-, Behandlungs-, Verwertungs- und Entsorgungskonzepten in allen Wertstoffbereichen; Betrieb eines Sicherheitsverfahrens zur Sicherstellung der Fälschungssicherheit von Einwegverpackungen; technologische Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Mai 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Dezember 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. April 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. April 2007 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 23. Mai 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11004564993